Syrien-Resolution neuerlich gescheitert

Nachdem in Syrien gestern bei einem Anschlag drei enge Vertraute von Machthaber Assad getötet worden sind, wird heute in Damaskus wieder heftig gekämpft. Unterdessen haben sich die diplomatischen Bemühungen wieder festgefahren. Im UNO-Sicherheitsrat in New York ist neuerlich eine Syrien-Resolution gescheitert - am Veto von Russland und China. Es ist bereits das dritte Mal, dass die beiden Länder Sanktionen gegen das Assad-Regime ablehnen.

8. April 2017, 21:58

Abendjournal, 19.7.2012

Streit um Sanktionen

Elf der 15 Sicherheitsratsmitglieder stimmten für den Resolutionsentwurf, zwei enthielten sich, während Russland und China als einzige Ratsmitglieder dagegen stimmten. Der Resolutionsentwurf war von Großbritannien, den USA, Frankreich, Deutschland und Portugal eingebracht worden. Er sah Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus vor, wenn die syrischen Truppen binnen zehn Tagen den Einsatz schwerer Waffen gegen die Aufständischen nicht einstellen.

Außerdem sollte die militärische Beobachtermission der Vereinten Nationen damit umgebaut und zu einer zivileren Mission gemacht werden, die direkt Verhandlungen ankurbeln sollte. Moskau hatte eine bloße Verlängerung der Mission ohne jede Verbindlichkeit vorgeschlagen. Sondervermittler Kofi Annan und UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hatten hingegen "Konsequenzen" gefordert, wenn der Friedensplan nicht befolgt werde.

Assad nicht weg

Der syrische Staatschef Bashar al-Assad befindet sich offenbar wieder im Präsidentenpalast in Damaskus. Er würde sich dort mit seinen Mitarbeitern aufhalten und "die Geschicke des Landes lenken", sagte einer seiner Berater der Nachrichtenagentur AFP in der libanesischen Hauptstadt Beirut, von wo aus er nach eigenen Angaben in Kontakt mit Assad stehe.

Zuvor hatte das syrische Staatsfernsehen von einem Auftritt Assads im Rahmen der Angelobungsfeier des neuen Verteidigungsministers General Fahad Jassim al-Freij berichtet. Davor war angesichts des Selbstmordattentates vom Mittwoch über den Verbleib des syrischen Präsidenten spekuliert worden. (Text: APA, Red.)

Übersicht

  • Naher Osten