Suche nach Annan-Nachfolger

8. April 2017, 21:58

Mauer Russland und China

Der UNO-Sondergesandte Kofi Annan wirft also das Handtuch: Es könne nicht sein, dass der Vermittler den Frieden mehr will als die Streitparteien, mehr als der Sicherheitsrat und mehr als die Internationale Gemeinschaft, so Annan gestern.

Im UNO-Sicherheitsrat herrscht große Frustration: Der Sicherheitsrat ist tief gespalten, sagt der französische UNO-Botschafter: Wir sehen im Fernsehen, was in Syrien, in Aleppo passiert und rennen wieder und wieder gegen die Mauer Russlands und Chinas, es ist wirklich so schade.

Russland und China wollen das Regime von Präsident Bashar al Assad nicht zum Rücktritt zwingen und kritisieren die Bewaffnung der Opposition in Syrien: Derzeit gebe es keinerlei Hoffnung auf eine gemeinsame Linie der internationalen Gemeinschaft, sagt UNO Insider Edward Mortimer. Wenn Annan eine Hoffnung auf irgendein Weiterkommen gesehen hätte, hätte er weitergemacht, so Mortimer.

Nachfolger aus Arabischer Liga

Heute will die UNO-Generalversammlung den massiven Einsatz staatlicher Gewalt in Syrien verurteilen und Assad vor dem Einsatz von chemischen oder biologischen Waffen warnen. Doch die Beschlüsse der Generalversammlung haben eher symbolischen Wert, es gibt keine Druckmittel, um sie umzusetzen.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will nun einen Nachfolger für Annan finden, er soll aus der arabischen Liga kommen. Doch viele sagen, wenn eine hoch angesehene Persönlichkeit wie Annan es nicht schafft zu vermitteln, sind die Chancen für jeden anderen noch geringer. Und so bleibt Syrien weiterhin sich selbst überlassen, das Land versinkt in einem immer blutigeren Bürgerkrieg, wie auch der Leiter der UNO Beobachtermission bestätigt: Die Spirale der Gewalt geht immer weiter nach unten, sagt Herve Ladsous. Die Tatsache, dass vor Aleppo immer noch militärische Ressourcen versammelt werden, lässt befürchten, dass die große Schlacht immer noch bevorstehe und demnächst beginnen könne.

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