Bundesheer: Zukunftsmodelle von SPÖ und ÖVP

8. April 2017, 21:58

SPÖ-Pläne für das neue Heer

Freiwillig zur Armee und freiwillig ins Sozialjahr – das ist der Vorschlag der SPÖ. Im Detail: 8.500 Berufssoldaten soll es in Zukunft geben, also Personen, die tatsächlich ihre gesamte Berufskarriere beim Bundesheer absolvieren. Dazu kommen 7.000 Zeitsoldaten mit einer durchschnittlich angenommen Verweildauer von drei Jahren beim Heer, weiters 9.300 sogenannte Profi-Milizsoldaten. Diese sollen zum Beispiel bei der Katastrophenbekämpfung eingesetzt werden und würden dafür pauschaliert 5.000 Euro im Jahr bekommen. Und für den echten sicherheitspolitischen Krisenfall, die "Mobilmachung", sieht der SPÖ-Plan vor, dass 23.000 ehemalige Zeit- oder Profi-Milizionäre als "beorderte Milizsoldaten" eingezogen werden können. Mit anderen Worten: Wer nie beim Heer war, wird auch im Krisenfall nicht eingezogen.

Zivildienst: Helferzahl halbiert

Den Zivildienst will die SPÖ durch noch mehr Absolventen des "freiwilligen sozialen Jahres" ersetzen. Allerdings soll sich das Einsatzgebiet im Sozialjahr auf die Bereiche Gesundheit und Soziales beschränken. Die Post etwa wäre wohl ihre Zivildiensthelfer los. Insgesamt würde die Zahl der Personen im "freiwilligen Sozialjahr" gegenüber der heutigen Zahl der Zivildiener auf die Hälfte sinken. Die Kosten für die SPÖ-Ideen: Was das Heer betrifft, bleibe alles gleich, sagt zumindest Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ). Das wird allerdings von heeresexternen und -internen Kritikern sowie der ÖVP stark angezweifelt. Und fünf Millionen Euro mehr soll es kosten, was die Überführung des derzeitigen Zivildienstes in das freiwillige Sozialjahr betrifft, sagt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ).

ÖVP will "Österreich-Dienst"

Die ÖVP hält ihr Modell dagegen, das da lautet: "Weiter im Pflichtdienst, allerdings mit Wahlmöglichkeiten." Drei Schienen soll es geben: Erstens einen traditionellen Wehrdienst beim Heer, zweitens einen Zivil- und Katastrohenschutzdienst beim Heer – beides in Summe sechs Monate lang – und drittens einen neunmonatigen Zivildienst. "Österreich-Dienst" nennt die ÖVP ihr Modell. Die Schwelle, ab welcher Beeinträchtigung ein junger Mann als untauglich gilt, soll nach Vorstellung der ÖVP hinaufgesetzt werden auf die Kriterien der Berufsunfähigkeit im Sozialrecht. Manch einer, der also heute noch als untauglich davonkommt, müsste dann Dienst leisten. Das Modell würde das Heer nicht mehr kosten als bisher, sagte ÖVP-Wehrprecher Oswald Klikovits vor längerer Zeit.

Übersicht

• Verteidigung