Eurofighter: Darabos drängt auf Beweise

Wegen der jüngsten Ermittlungen um den Kauf der Eurofighter-Abfangjäger spürt Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) Rückenwind. Er will nun Druck machen, dass er allfällige Ermittlungsergebnisse über Unsauberkeiten rasch übermittelt bekommt, um rechtliche Schritte einleiten zu können, um Schadenersatzansprüche einzuklagen oder gar einen Vertragsausstieg zu erreichen.

Mittagsjournal, 16.11.2012

"Mitterlehner war damals dabei"

Darabos war beim Ankauf der Eurofighter in Opposition und ein heftiger Kritiker dieses Kaufs. Heute geht er nicht so weit wie Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Dieser hat sich zuletzt in einem Interview überzeugt gegeben, dass es beim Kauf der Eurofighter zu Unsauberkeiten gekommen sei. Darabos dazu: "Der Kollege Mitterlehner war ja damals in einer Funktion dabei. Das müssen sie ihn fragen. Ich war ja damals nicht dabei, ich war in Opposition. Ich kann nicht sagen, ob seine sehr allgemeine Aussage ein Substrat hat oder nicht."

"Dann werden wir losschlagen"

Er als Verteidigungsminister habe nun die Staatsanwaltschaft gebeten, noch einmal gründlich zu prüfen und rasch informiert zu werden. "Wenn es Beweise und Ermittlungsergebnisse gibt, die ein Einschreiten unsererseits rechtfertigen, dann werden wir das auch tun", so Darabos. Derzeit gebe es aber keine rechtliche Handhabe, zumindest sei ihm keine bekannt. Er könne erst tätig werden, wenn die Justiz klar festgestellt habe, dass es Korruption gegeben hat. "Dann werden wir sofort losschlagen und alle notwendigen Schritte in die Wege leiten." Aber derzeit verfüge er über keine Indizien außer dem, was in den Medien geschrieben und gesagt wurde. Der Ausstieg aus dem Vertrag wäre jedenfalls eine Möglichkeit, die man dann prüfen sollte, so Darabos.

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