EU-Finanz-Gipfel gescheitert
Der Sondergipfel zum mehrjährigen EU-Budget ist ohne Einigung beendet worden. Das teilte ein Vertreter der zypriotischen EU-Präsidentschaft am Freitag in Brüssel mit. Die EU-Staats- und Regierungschefs konnten sich demnach nicht auf den EU-Etat für die Jahre 2014 bis 2020 einigen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 23.11.2012
Die Staats- und Regierungschefs entschieden laut EU-Diplomaten, dass sie die Suche nach einem Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 im kommenden Jahr fortsetzen wollen. Am Donnerstag und Freitag war in stundenlangen Verhandlungen erfolglos versucht worden, einen Kompromiss über die genaue Höhe und die Verwendung des milliardenschweren Finanzpakets zu erzielen. Nach dem letzten Vorschlag des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy sollte das Budget ein Volumen von 1.008 Milliarden Euro haben.
Nächster Termin im Jänner
Bundeskanzler Werner Faymann erwartet nach dem Scheitern des EU-Finanzgipfels, dass ein nächstes Sondertreffen zum EU-Finanzrahmen bis 2020 "Anfang Jänner, Anfang nächsten Jahres" stattfindet. Bei dieser Einschätzung sei "ein Schuss Optimismus dabei", sagte Faymann, der am Freitag in Brüssel darauf verwies, dass die Entscheidung bei EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy liege.
