Spindelegger: Österreich für Palästina-Antrag
Innerhalb der Europäischen Union ist der Versuch, eine gemeinsame Position zum Antrag der Palästinenser zu finden, gescheitert. Statt eine einheitlich Meinung nach außen zu tragen, scheinen die EU-Länder gerade in dieser Frage völlig gespalten. Deutschland und Großbritannien werden sich voraussichtlich ihrer Stimmen enthalten. Frankreich, Spanien und auch Österreich werden dem Antrag der Palästinenser zustimmen. Das habe man nach langem Abwägen der Für- und Gegenargumente beschlossen, sagte Außenminister Michael Spindelegger in der ZIB 2.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 29.11.2012
Außenminister Spindelegger in der Zib2 bei
Österreich sei von vorneherein dafür gewesen, eine Zwei-Staaten-Lösung zu etablieren. Das habe auch eine breite Mehrheit in der EU. Natürlich sei es bedauerlich, dass die EU keine einheitliche Haltung zeige, trotz der gemeinsamen Außenbeauftragten Catherine Aston, so Spindelegger. Nachdem das aber nicht zustande gekommen sei, habe sich Österreich nach einem Beratungsprozess entschlossen, zuzustimmen. Es sei jedenfalls eine Stärkung für Präsident Abbas, der jetzt Motivation brauche und es sei hoffentlich dann auch ein Schritt von Israel in Richtung Friedensverhandlungen, um einen Durchbruch im Nahen Osten zu erzielen, sagt Außenminister Spindelegger in der ZiB2.
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