Österreich stimmt für Palästina Beobachterstatus
Am Donnerstag werden die 193 UNO Staaten in der Vollversammlung in New York darüber abstimmen, ob den Palästinensern der Status als UNO Beobachterstaat zuerkannt wird. Österreich wird mit Ja stimmen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 27.11.2012
Vor einem Jahr ist der Versuch noch gescheitert, diesmal gilt es als sehr wahrscheinlich, dass die Palästinenser als Beobachter anerkannt werden. Das ist zwar nicht die Vollmitgliedschaft, die sie gerne hätten, aber ein erster Schritt. Die Palästinenser können dann z.B. internationalen Verträgen und Konventionen beitreten.
Der Antrag kommt von Palästinenserpräsident Abbas, aber auch die Hamas ist überraschenderweise jetzt dafür, anders als noch vor einem Jahr. Die USA und Israel sind strikt dagegen. Sie wollen zuerst, dass die Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufgenommen werden. In der Vollversammlung genügt eine Mehrheit, daher haben die USA dort kein Veto. Österreich hat sich heute entschlossen, den Antrag zu unterstützen. Eine gemeinsame Position der EU-Staaten gibt es wieder einmal nicht.
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