Machtwechsel in Japan
Japan steht nach vorgezogenen Parlamentswahlen vor einem Machtwechsel: Die oppositionellen Liberaldemokraten (LDP) errangen bei dem Votum am Sonntag eine überwältigende Mehrheit im neuen Parlament. Die Demokratische Partei (DPJ) von Regierungschef Yoshihiko Noda wurde nach drei Jahren an der Macht abgestraft, woraufhin Noda seinen Rückzug als Parteichef der DPJ ankündigte.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 17.12.2012
ORF-Korrespondent Martin Fritz im Gespräch mit
Noda gestand die herbe Niederlage seiner Partei ein. "Ich nehme dieses Ergebnis ernst", sagte er auf einer Pressekonferenz. Er entschuldige sich aufrichtig, dass es ihm nicht gelungen sei, bessere Resultate zu erzielen. Es sei der Regierung nach ihrem Amtsantritt 2009 nicht gelungen, die Erwartungen der Japaner zu erfüllen. Die größte Verantwortung dafür liege bei ihm, und er werde daher als Parteichef zurücktreten.
Die LDP war nach dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend an der Macht. 2009 wurde sie von der DPJ abgelöst, die bei einem historischen Wahlsieg 308 Mandate errang. Allerdings verfing sich die neue Regierung wie ihre Vorgänger in internen Machtkämpfen und Affären. Viele Wähler warfen ihr zudem vor, nach der Erdbebenkatastrophe im März 2011 versagt zu haben.
Nun dürfte Abe erneut Regierungschef werden. Im Wahlkampf hatte er versprochen, die Wirtschaft nach Jahren der Deflation wieder in Schwung zu bringen und die Ausgaben für Infrastruktur insbesondere im vom Tsunami verwüsteten Nordosten aufzustocken. Zudem kündigte er an, China im Streit um mehrere Inseln im Grenzgebiet entschlossener entgegenzutreten.
Im Wahlkampf war auch die künftige Energiepolitik ein großes Thema. Mit der LDP wählten die Japaner aber nun eine Pro-Atom-Partei an die Spitze. Die Wahlbeteiligung war niedrig und lag kurz vor Schließung der Wahllokale bei nur 45 Prozent. (Text: APA, Red.)
