Darabos: Reformkonzept schon morgen

8. April 2017, 21:58

Vorschlag gegen "Reformstau"

Er bleibe im Amt, bestätigt Darabos im Morgenjournal. Der Souverän habe gesprochen, dieser Auftrag sei umzusetzen. "Es ist schade, dass es nicht so ausgegangen ist, wie es sich die jungen Menschen in Österreich verdient und gewünscht hätten." Man werde dieses System mit einem "ziemlichen Reformstau" nun "mit ziemlicher Anstrengung" zu reformieren haben.

In der Partei habe er ausreichend Unterstützung bekommen, das Ergebnis sei nicht auf eine zu kurze Kampagne der SPÖ zurückzuführen, sondern unter anderem auf die Emotionalisierung des Themas. Er sei auch nicht frustriert, sondern enttäuscht. "Frust ist keine politische Kategorie." Man könne auf dieser Basis weiterarbeiten. Er werde aber schwer werden, und man müsse mit der ÖVP einen Weg finden, um den Grundwehrdienst zu "attraktivieren". Darabos kündigt aber bereits für den morgigen Ministerrat ein Konzept an: Vor allem will er eine Reformkommission einsetzen auf Basis der der Bundesheerreform von 2010, die 2005 beschlossen worden war.

Teurer Ersatz der "Systemerhalter"

Es werde nicht einfach sein, die Systemerhalter zu ersetzen. "Dann brauche ich mehr Geld, denn dann muss ja wer anderer die Aufgaben erfüllen, die die Grundwehrdiener jetzt erledigen", so Darabos. Bisher seien ja alle Reformbestrebungen auch innerhalb des Bundesheeres skeptisch betrachtet worden. Politik sei aber "das Bohren harter Bretter". Dabei hoffe er auf die Unterstützung der ÖVP und mehr Geld aus dem Budget. Jedenfalls sieht Darabos nun eine Gelegenheit, Reformen anzustoßen: "Wir haben jetzt die Möglichkeit, aufgrund des Ablaufs von Verträgen eine neue Heeresführung zu bestellen. Es wird darauf ankommen, diese neue Heeresführung so auszurichten, dass Reformkräfte in den operativen Spitzenbereich einziehen können."

"Treppenwitz"

Ein politisches Signal in Richtung ÖVP will Darabos nicht erkennen . Dass es an ihm hängen bleiben werde, wenn nichts weitergeht, das sei er "gewohnt". "Fast als Treppenwitz der Geschichte" betrachtet es der ehemalige Zivildiener Darabos, dass laut Umfragen gerade der Zivildienst das Hauptmotiv für das Volksbefragungsergebnis gewesen ist.

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