Kurz: "Mehr Anreiz für Integration"

8. April 2017, 21:58

Integration als neuer Maßstab

Österreich sei schon lange ein Zu- und Abwanderungsland, man müsse der Realität ins Auge schauen. In der Vergangenheit sei die Staatsbürgerschaft oft nur starr vergeben worden, nun habe man einen Schritt in Richtung einer modernen Vergabe von Staatsbürgerschaften gesetzt, begründet Staatssekretär Kurz den neuen Gesetzesentwurf. "Künftig geht es nicht nur um die Zeit, die jemand hier verbracht hat, sondern vor allem um den Fortschritt der Integration."

Kurz spricht von einem Drei-Stufen-Modell: "Besonders gut integrierte sollen die Staatsbürgerschaft schon nach sechs Jahren erhalten. Dafür müssen sie gut Deutsch können, ehrenamtlich engagiert und dauerhaft in Beschäftigung sein." Damit habe man ein neues Anreizmodell für bessere Integration geschafften.

Wertevermittlung durch Rot-Weiß-Rot-Fibel

Bei Stufe Zwei erhalten Zuwanderer die Staatsbürgerschaft – so wie bisher – erst nach zehn Jahren. Auch hier seien Deutschkenntnisse und eine Tätigkeit am Arbeitsmarkt nötig, "allerdings ist der Durchrechnungszeitraum länger." Und laut Kurz bleibt all jenen, die keinen Job ausüben und keine Deutschkenntnisse aufweisen, die österreichische Staatsbürgerschaft verwehrt.

Neben dem neuen Staatsbürgerschaftsmodell habe man zudem zwei Gesetzesreparaturen vorgenommen: "Es gibt nun Ausnahmen für Menschen mit Behinderung und es gibt Verbesserungen für uneheliche Kinder." Zudem sei man derzeit dabei, eine "Rot-Weiß-Fibel" zu erstellen, die Zuwanderern österreichische Werte vermitteln, und sie mit der Kultur des Landes vertraut machen soll.

Reform des Staatsbürgerschaftstests

Als weitere Maßnahme werde man den Staatsbürgerschaftstest überarbeiten. Kurz: "Für das Zusammenleben in Österreich ist es wichtiger, zu wissen wie Demokratie funktioniert, als zu wissen, wann die zweite Türkenbelagerung stattgefunden hat."