SPÖ-Personalrochade: Entscheidung heute

8. April 2017, 21:58

"Toller Manager" Darabos

Die SPÖ-Regierungsmitglieder haben sich im Vorfeld des Ministerrats zugeknöpft zu den geplanten Personalrochaden gegeben. SPÖ-Chef Werner Faymann vertröstete auf eine Pressekonferenz nach der Präsidiumssitzung am späteren Nachmittag. Staatssekretär Josef Ostermayer bestätigte allerdings, dass sich etwas tun wird: "Der Bundeskanzler hat eine Entscheidung getroffen, und die wird er mit dem Präsidium beraten."

Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) erklärte auf eine entsprechende Frage, Noch-Verteidigungsminister Norbert Darabos sei "ein toller Manager" und es sei richtig für die Partei, den "Schwung aus der Kärntner Wahl mitzunehmen". Fürs Parteimanagement in Wahlkampfzeiten "gibt es keinen besseren" als Darabos, so die Ministerin, die diesen Job aus eigener Erfahrung kennt. "Ich bin ein wirklicher Fan von Norbert Darabos." Und die Bestellung des steirischen Bundesrats Gerald Klug zum Verteidigungsminister würde zeigen, "dass wir viele tolle Leute haben".

Den übrigen SP-Regierungsmitgliedern war nichts zur bevorstehenden Regierungsumbildung zu entlocken. Staatssekretär Andreas Schieder, Unterrichtsministerin Claudia Schmied und Sozialminister Rudolf Hundstorfer wollten das Präsidium abwarten.

Keine Schonfrist

Der voraussichtlich Nachfolger Darabos' als Verteidigungsminister, Gerald Klug (SPÖ), wird vom Koalitionspartner ÖVP jedenfalls keine Schonfrist erhalten. Das machten Vizekanzler Michael Spindelegger und Generalsekretär Hannes Rauch klar, die vor Beginn des Ministerrats die termingerechte Fortsetzung der geplanten Wehrdienstreform forderten. Spindelegger betonte, bei der ÖVP keine weitere Regierungsumbildung vornehmen zu wollen.

"Ganz egal, wer Verteidigungsminister ist, die Reform muss stehen", betonte Spindelegger. Gerald Klug, der laut Medienberichten Norbert Darabos im Verteidigungsressort beerben soll, kenne er nicht näher, betonte der Vizekanzler. Wer Verteidigungsminister sei, liege in der Verantwortung des Regierungspartners. "Bei uns bleibt das Team so wie es ist", versicherte der VP-Obmann.

Match mit Darabos

Für VP-Generalsekretär Hannes Rauch wäre die sich nun abzeichnende Ablöse von Norbert Darabos im Verteidigungsressort ein "logischer Schritt" nach der für die SPÖ verlorenen Bundesheer-Volksbefragung. "Schonfrist gibt es keine", deponierte der VP-Parteimanager, der sich offenbar bereits darauf eingestellt hat, im kommenden Wahlkampf ein neues Gegenüber in der roten Parteizentrale zu erhalten: "Ich freue mich auf ein Match mit Norbert Darabos."

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner vermutet, dass die SPÖ, sollte sie tatsächlich eine Regierungsumbildung vornehmen, wohl eine Schwachstelle ausbessern wolle. Die ÖVP sei jedenfalls aufgestellt und werde keine Änderungen vornehmen. VP-Klubchef Karlheinz Kopf bezeichnete eine Regierungsumbildung so kurz vor der Wahl als ungewöhnlich, betonte aber selbst, von nichts zu wissen. Und auch Spindelegger sei bis kurz vor dem Ministerrat nicht informiert worden, so der VP-Klubchef.

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