Russland: "Schaden für Friedensbemühungen"

Russland kritisiert die Aufhebung des EU-Waffenembargos. Moskau, das einerseits versucht, den syrischen Machthaber Assad an den Verhandlungstisch zu bringen, andererseits aber nie aufgehört hat, dessen Truppen mit modernsten Waffen auszurüsten, spricht von einem Schaden für die Friedensbemühungen.

Mittagsjournal, 28.5.2013

Bemühungen um Friedenskonferenz

Dass Mitgliedsstaaten der Europäischen Union schon bald Waffen an die Aufständischen in Syrien liefern könnten sei eine Bedrohung der Friedensbemühungen der USA und Russlands, mit dieser Erklärung ging am Vormittag Sergei Rjabkov, ein Sprecher des russischen Außenministeriums an die Öffentlichkeit. Die Europäer würden offenbar glauben, dass für sie und für andere jeweils andere Standards gelten würden.

Erst gestern Abend hatte sich der russische Außenminister Sergei Lavrov in Paris mit seinen amerikanischen und französischen Amtskollegen John Kerry und Laurent Fabius getroffen, um über die geplante Friedenskonferenz zu sprechen, die im Juni in Genf stattfinden soll. Die Vorbereitung der Konferenz sei harte Arbeit und nicht einfach, erklärte Lavrov nach dem Treffen. Offen ist nach wie vor, wer überhaupt an der Konferenz teilnehmen wird.

Auf Druck von Russland hat sich Bashar Al-Assad bereit erklärt, einen Vertreter nach Genf zu schicken, auch wenn noch nicht klar ist wie hochrangig dieser Vertreter sein wird. Russland tritt außerdem dafür ein, dass der Iran in Genf mit am Tisch sitzen soll, was vom Westen abgelehnt wird. Ob die Opposition sich an den Friedensgesprächen beteiligen wird, ist ebenfalls noch offen, gefolgt von der Frage, welche Rebellenvertreter überhaupt ein Mandat für Verhandlungen haben.

Moskau demonstriert Stärke

In den russischen Medien wurde in den letzten Tagen viel über die neue russische Mittelmeer-Flottille berichtet, die vor der syrischen Küste kreuzt. Und in Südrussland beginnt gerade ein außerplanmäßiges Manöver, bei dem die Einsatzkraft der S-300 Flugabwehrrakete zur Schau gestellt werden soll - genau der Raketentyp, den Russland vor kurzem an das syrische Regime ausgeliefert hat.

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