USA-Syrien: Mögliche Wende

8. April 2017, 21:58

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Rote Linie überschritten

Für die USA ist die rote Linie überschritten. Sie sind überzeugt: Das syrische Regime geht mit Giftgas gegen die eigene Bevölkerung vor, sagt Ben Rhodes, Obamas Vize-Sicherheitsberater: Das Assad-Regime hat chemische Waffen gegen die Opposition eingesetzt. Unsere Geheimdienste schätzen, dass etwa 150 Menschen getötet wurden.

Bisher haben die USA Nachtsichtgeräte, Schutzkleidung und Kommunikationsmittel an die syrischen Rebellen geschickt, in Zukunft soll es nach dem heutigen Vorstoß auch militärische Hilfe geben. Die syrische Opposition freut sich über diesen positiven Schritt. Und auch Großbritannien und Frankreich, die sich auch auf EU-Ebene für Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen ausgesprochen hatten, unterstützen den Vorstoß der USA.

Das syrische Regime weist die Vorwürfe stark zurück: die USA verbreiten Lügen, die Beweise über den Einsatz von Giftgasen seien nur erfunden worden um eine Bewaffnung der Rebellen zu rechtfertigen, heißt es aus dem syrischen Außenministerium. Und auch Russland verurteilt eine mögliche Aufrüstung der Rebellen als Verstoß gegen internationales Recht.

Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses verglich Obama heute mit dessen Amtsvorgänger George W. Bush: "Die Informationen stammten aus der gleichen Ecke wie die Lügen über irakische Massenvernichtungswaffen," sagt Puschkow.

Wie genau die militärische Unterstützung der USA für die Rebellen in Syrien aussehen soll, ist derzeit unklar. Amerikanische Bodentruppen in Syrien hat Obama vor einem Monat ausgeschlossen. Eine Flugverbotszone hält er für möglich, der nötige Beschluss im UN-Sicherheitsrat gilt als unwahrscheinlich. Möglich sind also Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen. Diese Option will Obama mit den Partnern des G8-Gipfel kommende Woche in Nordirland besprechen.

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