Gestärktes Island will nicht mehr in die EU
Island wird vorerst nicht Mitglied der Europäischen Union. Der neue Isländische Premierminister hat heute die EU-Spitzen in Brüssel getroffen, um "alternative Formen der Partnerschaft" zu diskutieren. Bei diesem Treffen wurden mehr Differenzen als Gemeinsamkeiten zwischen Island und der EU deutlich. Island hatte vor vier Jahren das EU-Beitrittsgesuch gestellt, als es im Zug der Finanzkrise am Rand der Pleite war.
27. April 2017, 15:40
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Mittagsjournal, 16.7.2013
Referendum im Herbst
Es ist das Ende einer Annäherung - der neue isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson widmet seinen ersten Auslandsbesuch den EU-Institutionen in Brüssel. Er hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er kein Freund des isländischen EU-Beitritts ist - mit der Eurokrise aber hat der Beitritt seines Landes noch mehr an Attraktivität verloren: "Wir beziehen in unseren Überlegungen nicht nur die vergangenen fünf Jahre ein, sondern auch, wie sich die EU in Zukunft entwickelt. Es ist wichtig, gute Beziehungen aufrecht zu erhalten, aber wie diese Beziehungen genau aussehen sollen, werden wir im Herbst sehen."
Denn im Herbst stimmt die isländische Bevölkerung per Referendum über einen möglichen Beitritt zur EU ab. Dieses Referendum dürfte Umfragen zufolge negativ ausfallen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso reagiert säuerlich: "Die EU-Kommission respektiert die Entscheidung der isländischen Regierung über den Beitrittsprozess. Wir freuen uns auf Klarheit, ob Island weiterhin beitreten will. Aber die Uhr tickt. Deshalb muss die Entscheidung rasch getroffen werden."
Dauerstreit um Fischerei
Gute Freundschaft sieht anders aus - trotz diplomatischer Höflichkeiten wird schnell klar, dass Island und die Europäische Union mehr trennt als verbindet. Dauerkonfliktthema ist die Fischerei und es ist - rechtzeitig zum Besuch des isländischen Regierungschefs - in der Nacht auf heute wieder angefacht worden. Brüssel erwägt Sanktionen gegen Rejkjavik, weil die Fangquoten für Hering und Makrele zu hoch angesetzt sind. Angesprochen auf dieses angedrohten Strafzahlungen reagiert Sigmundur David Gunnalaugsson trotzig: "Ich glaube nicht dass es Sanktionen geben wird - zumal die ja gegen Welthandelsregeln verstoßen würden. Aber wir helfen der EU gerne dabei, ähnlich gute Ergebnisse beim Fischbestand zu erzielen, wie wir es tun, und wie sie ihren Fischbestand bewahren kann, wie es uns gelingt."
So klingt kein überzeugter EU-Beitrittsanwärter. Im September wird feststehen, ob Island, das im Zuge der Finanzkrise in die EU gedrängt hatte, diesen Beitritt tatsächlich stoppt.
