Albanien als EU-Beitrittskandidat?

8. April 2017, 21:58

Schildkröten im Büro

Edi Rama führte als Vorsitzender der Sozialdemokraten ein linkes Bündnis, das im Parlament mit seinen 140 Sitzen sogar über eine Drei-Fünftel-Mehrheit verfügt und damit auch allein die Verfassung ändern kann. Der 49-Jährige ist ein stattlicher Mann mit gestutztem Vollbart und kurzgeschorenem, ergrautem Haar. Großgewachsen machte Rama in seiner Jugend als Basketballspieler Karriere. Sein Schreibtisch ist voll mit Büchern und Souvenirs. Am auffälligsten sind zwei Dinge; die in tiefrot gehaltene Wand hinter dem Schreibtisch des Vorsitzenden der Sozialistischen Partei und zwei Schildkröten, die sein Büro bevölkern. Sie will Edi Rama nicht als Symbol für das bisherige Reformtempo oder für die Gangart verstanden wissen, die seine Regierung einschlagen will. Edi Rama: "Das ist eine persönliche Geschichte. Einer meiner Freunde, ein Künstler, erzählte mir einst von seinen Erfahrungen in Senegal. Demnach helfen Schildkröten Personen, die an Asthma leiden. Ich weiß nicht, ob das stimmt. Aber eines Nachts sah ich von meinem Wagen aus eine Schildkröte auf der Straße. Ich ließ den Fahrer anhalten und nahm die Schildkröte mit. Nun habe ich zwei, und diese Schildkröten sind ständig bei mir im Büro."

"Kassasturz, Sicherheit, Wettbewerb"

Die Bildung seiner Regierung will Edi Rama bis September abgeschlossen haben. Albanien leidet unter Wirtschaftskrise, Korruption und Kriminalität; ausländische Investoren sind zurückhaltend und die Staatsverschuldung ist stark gestiegen. Zu den ersten Aufgaben seines neuen Kabinetts sagt der künftige albanische Ministerpräsident: "Zuerst müssen wir einen Kassasturz machen und uns einen Überblick verschaffen, wie die Institutionen funktionieren. Sehr rasch müssen wir Sicherheit und Ordnung herstellen. Die Kriminalität hat einen Höhepunkt erreicht, während die Institutionen, die Recht durchsetzen sollen, im Verfall begriffen sind, was ihre Leistungen betrifft. Den kleinen Betrieben müssen wir das Leben leichter machen, den Unternehmen mehr Freiheiten einräumen, und wir müssen für einen ehrlichen Wettbewerb sorgen."

Am Ende in der EU?

Rechtsstaat und ehrlicher Wettbewerb werden nicht einfach durchzusetzen sein; und zwar auch wegen Ramas Koalitionspartner Ilir Meta, der zu den einflussreichsten Oligarchen im Land zählt. Meta ist Vorsitzender der LSI, der Sozialistischen Bewegung für Integration, und eigentlicher Sieger der Wahl. Die LSI legte von vier auf 16 Sitze zu und ist nun drittstärkste Partei in Albanien; dagegen sind Ramas Sozialisten mit 66 Mandaten zwar stärkste Parlamentspartei, gewannen aber nur einen Sitz hinzu. Meta koalierte bis April mit Sali Berisha, ehe er zu Rama überlief. Dessen Dauerkonflikt mit Berisha lähmte auch die EU-Annäherung. Nach Berishas Niederlage wählt seine Demokratische Partei nun Ende Juli einen neuen Vorsitzenden. Nicht zuletzt um Metas Einfluss zu begrenzen ist Rama daher an weniger Konflikten mit der Opposition interessiert. Edi Rama: "Wir werden alles tun, was in unserer Macht steht, um das Verhältnis mit der Opposition auf ein neues Niveau zu bringen, das europäischen Werten entsprechen soll, was das Miteinander verschiedener politischer Kräfte betrifft. Doch dazu muss auch die andere Partei ihren Beitrag leisten, denn für einen Tango braucht man bekanntlich zwei."

Edi Rama hofft, dass Albanien am Jahresende den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten wird, der dem Land wegen seiner vielen Konflikte und wegen mangelnder Reformen bereits seit Jahren von Brüssel vorenthalten wird.