Syrien: Obama ohne Allianz

8. April 2017, 21:58

Alleingang möglich

Mit ziemlicher Sicherheit kann man sagen, dass die Strategen im Weißen Haus derzeit auf Hochtouren arbeiten, um einen klaren Weg zu finden. Es ist ein wahres Mosaik an unterschiedlichen Fragen Positionen und Interessen, die jetzt nach dem Absprung des traditionell engsten verbündeten Großbritannien hochkochen. Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates Cathleen Haiden hat in einer ersten Reaktion in der Nacht gemeint, dass sich Präsident Obama bei seiner Entscheidung von den besten Interessen für die USA leiten lassen würde, was einige US Kommentatoren als Hinweis auf einen möglichen Alleingang auslegen. US Verteidigungsminister Chuck Hagel betont man suche weiter nach Verbündeten: Wir sprechen weiter mit den Briten und mit allen unseren Verbündeten und Partnern und dabei geht es um gemeinsame Wege um auf den Giftgasangriff zu antworten.

Frankreich noch mit an Bord

Ein Verbündeter bleibt offenbar an Bord: Frankreichs Präsident Francois Hollande bekräftigt die Bereitschaft sich weiter an einem Militärschlag zu beteiligen auch ohne Großbritannien und er will eine Militäraktion vor kommendem Mittwoch nicht ausschließen. Das könnte aber auch nicht mehr als der Versuch sein die Drohkulisse des Westens aufrecht zu erhalten, vor allem angesichts der Tatsache, dass das französische Parlament erst kommenden Mittwoch zusammentritt, um über einen Militärschlag zu debattieren.

Aber es könnte auch ein Hinweis auf das Zeitfenster für einen möglichen Angriff sein. Das öffnet sich mit der Rückkehr und dem Bericht der UNO-Inspektoren am Samstag und schließt sich wenn sich der Commander in Chief Präsident Obama ab Mitte kommender Woche zunächst in Schweden und dann beim G20 Gipfel in St. Petersburg befindet.

Keine Parallele zum Irak-Krieg

Wie ein Angriff ausschauen könnte hat der Sprecher des Weißen Hauses Josh Earnest skizziert: Der Präsident hat sehr klar gemacht, dass er nicht über eine openend Militäraktion nachdenkt, sondern über etwas sehr beschränktes und limitiertes.

Das wirft neue Fragen auf. Fragen die immer lauter von Abgeordneten des Kongresses gestellt werden. Was sind die genauen Ziele und US Interessen der Militäraktion. Wie soll es weitergehen, falls das Regime von Bashar al Assad auch nach diesem Schuss vor den Bug wieder Chemiewaffen einsetzt. Fragern die in beiden amerikanischen Parteien formuliert werden. Was ist die Mission fragt der demokratische Senator von Virginia Tim Kaine und der republikanische Senator Bob Corker von Tennessee: Es wäre viel besser wenn die Regierung zum Kongress gehen und sich dort grünes Licht holen würde.

Dazu kommen noch Erinnerungen an den Irakkrieg die jetzt auch in den hochkochen. Damals hat man lieber Beweise fabriziert als auf das Ergebnis von UNO-Inspektionen zu warten. Haben die USA bessere Beweise als jene die Großbritannien nicht ausreichen? Der britische Colonel John Hughes hat Teile der Geheimdienstinformationen gesehen, die USA und Großbritannien im Zuge ihrer speziellen Sicherheitspartnerschaft teilen: Ich würde sagen die Geschworenen haben noch kein Urteil erzielt. wenn man sich die Geheimdienstinformationen im Detail anschaut dann sind die nicht ausreichend die Sprache etwa, Erkenntnisse die etwas nahelegen sehr wahrscheinlich, beschränkte Erkenntnisse, das ist nicht genug, um junge Männer und Frauen in den Krieg zu schicken.

Im Weißen Haus wird jede Parallele zum Irak-Krieg zurückgewiesen. Der Sprecher des Weißen Hauses Josh Earnest: Was wir damals gesehen haben war eine US-Regierung, die alles unternommen hat um Beweise zu finden, die eine militärische Invasion rechtfertigen mit dem Ziel eines Regimewechsels.

Man könnte sagen, der größte Unterschied diesmal ist, dass das Ziel der Regierung Obama im Syrienkonflikt zumindest derzeit einfach nicht klar ist.

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