Kommen und Gehen im Parlament
Wer geht, vor allem aber wer kommt - eine spannende Frage nach jeder Nationalratswahl. Auf rund einem Drittel der Sitze im Hohen Haus nehmen neue Volksvertreter Platz. Wie immer gibt es ein paar prominentere Opfer. Und wie immer gibt es vor Zustandekommen einer neuen Regierung Unsicherheiten, weil bei einer Regierungspartei, die Ministerämter besetzt, im Parlament für Nachrücker Platz wird.
27. April 2017, 15:40
Mittagsjournal, 1.10.2013
Abschied für Ablinger, Maier und Matznetter
Die SPÖ muss im neuen Nationalrat fünf Sitze abgeben. Eine der Betroffenen ist die Oberösterreicherin Sonja Ablinger, immer wieder aufgefallen durch ihr von der Parteilinie abweichendes Stimmverhalten. Weswegen ihr auch kein besonders aussichtsreicher Listenplatz zugestanden wurde.
Trotz aussichtsreichem Listenplatz nicht geschafft hat es hingegen in der Steiermark der Chef der Sozialistischen Jugend, Wolfgang Moitzi. Das SPÖ-Ergebnis dort war einfach zu schlecht.
Auf der Strecke bleiben auch Konsumentenschützer Johann Maier und wohl auch Ex-Staatssekretär Christoph Matznetter.
Weiter dabei sind fast alle sonstigen Parteigrößen. Neu ist unter anderem die im Wahlkampf in die erste Reihe geschobene Jugendkandidatin Katharina Kucharowits und Nurten Yilmaz, erste türkisch-stämmige Nationalratsabgeordnete, oder auch Gewerkschafter Rainer Wimmer. Interessant: Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) hätte kein Mandat, er muss so gesehen auf eine Regierungsbeteiligung hoffen.
Bartenstein, Stummvoll, Neugebauer weg
Bei der ÖVP ist schon länger klar, dass Schwergewichte wie Martin Bartenstein, Günther Stummvoll oder Fritz Neugebauer ausscheiden. Neu ist zum Beispiel die Nummer zwei der Bundesliste Michaela Steinacker, ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Und geschafft hat es nun doch auch Behindertensprecher Franz Josef Huainigg. Ein prominenteres Opfer hingegen ist Sparkassen-Generalsekretär Michael Ikrath.
Rosenkranz-Comeback, Mölzer jun. kommt
Im freiheitlichen Sektor gibt es ein Comeback der entmachteten NÖ-Chefin Barbara Rosenkranz, auch Gerhard Hauser aus Tirol oder Reinhard Bösch, Vorarlberg, kehren in den Nationalrat zurück. Neu ist auch Wendelin Mölzer, der Sohn des blauen Europa-Abgeordneten. Dagegen muss das Aushängeschild des freiheitlichen Wahlkampfs, Petra Stöger, Tochter des früheren Vizekanzlers, zittern und auf Mandatsverzichte vor ihr Gereihter hoffen.
Ex-ÖH-Chefin zieht ein
Bei den Grünen ist die Sache recht einfach: Alle, die jetzt schon im Parlament saßen, bleiben. Einzige Ausnahme ist Karl Öllinger. Er hat es auch mit einer Vorzugsstimmenkampagne offenbar nicht geschafft. Neu ist zum Beispiel die frühere ÖH-Vorsitzende Sigrid Maurer. Und durch die beiden zusätzlichen Briefwahlmandate sind auch Jugendkandidat Julian Schmid dabei sowie Behindertensprecherin Helene Jarmer.
Wechsel bei TS und NEOS?
Das Team Stronach (TS) besetzt elf Parlamentssitze. Klubobfrau könnte Frank Stronachs rechte Hand, Kathrin Nachbaur, werden. Offen ist nach wie vor, ob Ex-ORF-Chefin Monika Lindner ihr Mandat annimmt, die ja mit der Partei an sich nichts mehr zu tun haben will. Nur dann könnte auch Ex-Miss World Ulla Weigerstorfer Abgeordnete werden.
Und bei den NEOS ist zu erwähnen, dass durch eine Mandatsverschiebung durch Briefwahlauszählung der Gastronom Sepp Schellhorn - wider Erwarten - nun doch aus dem Parlament fliegt, weil ein Landeslisten-Kandidat zum Zug kommt