SPD-Parteitag: Enttäuschung ist groß

8. April 2017, 21:58

In Leipzig geht heute der Parteitag der deutschen Sozialdemokraten zu Ende. Er war geprägt vom Ringen um die Frage, ob die SPD als kleinerer Partner in eine große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel eintreten soll. Endgültige Festlegungen konnte der Parteitag aber nicht treffen. Denn erstens wird über den Koalitionsvertrag noch verhandelt, und zweitens sollen alle SPD-Mitglieder in einer Befragung darüber entscheiden, ob man den Schritt in die große Koalition wagen soll. Wie zerrissen die Partei ist, zeigte sich auch am schwachen Abschneiden der Parteiführung bei der Bestellung durch die Delegierten.

Mitglieder entscheiden

Heute geht in Leipzig der Parteitag der deutschen Sozialdemokraten zu Ende. Er war geprägt vom Ringen um die Frage, ob die SPD als kleinerer Partner in eine große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel eintreten soll. Endgültige Festlegungen konnte der Parteitag aber nicht treffen. Denn erstens wird über den Koalitionsvertrag noch verhandelt, und zweitens sollen alle SPD-Mitglieder in einer Befragung darüber entscheiden, ob die SPD den Schritt in die große Koalition wagen soll.

Mit dem Wort verhalten ist die Stimmung wahrscheinlich am besten charakterisiert, die diesen SPD-Parteitag in Leipzig dominiert hat. Das schwache Wahlergebnis steckte allen Delegierten noch in den Gliedern, und auf die Frage, was die Partei jetzt als nächsten Schritt plant, war Achselzucken eine weit verbreitete Antwort. Denn es zeichnet sich deutlich ab, dass die SPD als Juniorpartner in eine große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel eintreten dürfte, aber es zeichnet sich noch deutlicher ab, dass sie das, wenn überhaupt, nur äußert widerwillig tut, allen Bemühungen der Parteispitze zum Trotz, hier Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier: wenn das unter einer bestimmten Konstellation nicht gehe, dann müsse man andere Konstellationen suchen oder eben gar nicht.

Wenig Begeisterung

Die vielzitierte Parteibasis, sie ist diesmal wichtiger als je zuvor - und auch unberechenbarer. In einer Mitgliederbefragung will die SPD im Dezember entscheiden lassen, ob es die große Koalition unter ihrer Beteiligung geben soll, unter den Delegierten herrscht wenig Begeisterung. Es komme auf den Inhalt des Koalitionsvertrages an.

Bei den Wahlen zur Parteispitze war der Unwille auch deutlich zu spüren. So kam Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg und Befürworter einer großen Koalition, mit lediglich 67 Prozent Zustimmung in den Parteivorstand, ebenso schlecht das Ergebnis für Generalsekretärin Andrea Nahles. Da lag der Parteichef Sigmar Gabriel mit knapp 84 Prozent noch besser, aber auch nicht wirklich gut. Doch Gabriel nimmt es mit Humor und als mögliches Omen für das SPD-interne Votum über die große Koalition: wenn es am Ende nur so viele Gegenstimmen gebe wie bei seiner Wahl am Parteitag, gebe er einen aus.

Verklausuliert findet sich in den Parteitagsbeschlüssen auch ein Passus, der Bündnisse der SPD mit der Linkspartei auf Bundesebene für die Zukunft nicht mehr ausschließt. Das wäre aber frühestens bei der nächsten Wahl im Jahr 2017 eine Option, so jedenfalls das ziemlich einhellige Meinungsbild im Leipziger Konvent der Enttäuschten.