Hollande in Israel: Thema Iran

Der Iran wird heute das ganz große Thema sein, wenn Francois Hollande erstmals als französischer Präsident Israel bereist. Und man sieht ihn dort als Freund. Denn Hollande hatte bei der letzten Verhandlungsrunde um das iranische Atomprogramm eine forsche Haltung eingenommen.

Morgenjournal, 18.11.2013

Hollande für weiteren Druck auf Iran

Die Israelis sind ja traditionell skeptisch gegenüber jeder Einmischung von Europäern im Nahen Osten, auch mit Frankreich waren die Beziehungen nicht immer harmonisch – umso bemerkenswerter ist die plötzlich entdeckte warme Freundschaft. Francois Hollande wurde in Israel mit Lob überschüttet, man sah immer wieder Umarmungen und Wangenküsschen zwischen dem französischen Präsidenten und den israelischen Staatsspitzen. Der Grund ist klar: Frankreich schlägt jetzt gegenüber dem Iran beinahe die gleichen Töne an wie Israel, und es war Frankreich, das zuletzt bei jenem Abkommen gebremst hat, das aus israelischer Sicht unzureichend wäre, weil es den Weg zu einer iranischen Atombombe frei ließe. Der Iran habe zu lange verhandelt, ohne sich zu bewegen, sagte Hollande in Jerusalem: "Das Ziel ist, dass der Iran für immer auf Kernwaffen verzichtet. Wir haben Forderungen gestellt. Und wir wollen nichts zulassen, bei dem es Zweifel über die Absichten des Iran geben könnte. Und wir werden den Druck aufrechterhalten, denn wenn es keine Sanktionen gegeben hätte, wenn die Sanktionen nicht verstärkt worden wären, dann ist es klar, dass der Iran nicht so gesprochen hätte – es hat ja noch keine Handlungen gegeben, aber nicht so gesprochen hätte - wie in den letzten Wochen."

Netanjahu warnt

Freilich, einen vollständigen Stopp der Urananreicherung, wie Israel ihn fordert, scheint Hollande nicht zu verlangen. Sowohl Hollande als auch Israels Premier Benjamin Netanjahu gehen offenbar davon aus, dass diese Woche bei einer weiteren Verhandlungsrunde in Genf eine Vorvereinbarung zustande kommen wird: "Ich glaube, das ist ein schlechtes und gefährliches Abkommen, sagt Netanjahu. Ich begrüße es, dass Sie sich persönlich dafür eingesetzt haben, es strikter und härter zu machen, aber ich habe die große Sorge, dass dieses Abkommen durchgehen wird."

Der Iran würde dann sofort einen Teil der Sanktionen loswerden, ohne irgendeine praktische Gegenleistung zu vollbringen, warnte Netanjahu, der seine Kampagne gegen das Abkommen fortsetzen will. Am Mittwoch wird er in Moskau mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin über den Iran sprechen, am Freitag kommt US-Außenminister John Kerry wieder nach Jerusalem.

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