Ministerrat-Foyer ohne Regierungsspitze
Eine für Journalisten unerfreuliche Neuerung gab es heute nach der Regierungssitzung. Das sogenannte Pressefoyer nach dem Ministerrat fand ohne Bundes- und Vizekanzler statt. Damit bricht die Regierung mit einer jahrzehntelangen Übung, die von - wie man ihn später zu nennen pflegte - "Medienkanzler" Bruno Kreisky eingeführt worden war und ihm viel Lob eingebracht hatte.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 21.1.2014
Minister statt Kanzler
Der Vollständigkeit halber sei erwähnt: Vizekanzler Spindelegger hat sich vor der Ministerratssitzung einigen Fragen gestellt - eine wöchentliche Übung, jeweils unter relativ großem Zeitdruck, und jederzeit abkürzbar durch einfaches Weitergehen in den Sitzungssaal. Weitere wöchentliche Übung war bisher, dass sich nach der Regierungssitzung Kanzler und Vizekanzler den Medienvertretern stellen und mehr oder weniger geduldig die aktuellen Fragen beantworten. Heute war es anders: Statt Faymann und Spindelegger der parteilose Justizminister Wolfgang Brandstätter und SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger. Neues aus dem Ministerrat wussten sie nicht zu berichten, sprachen unter anderem von noch in mittlerer Zukunft liegenden Reformen bei Jugendstrafvollzug bzw. vom 40-Jahre-Mutter-Kindpass-Jubiläum. Dem frischgebackenen Justizminister Brandstätter, von der ÖVP in die Regierung geholt, war dabei ohnehin offenbar nicht ganz wohl in seiner Haut.
"Neuer Stil"
Enttäuschung bei den Journalisten? Ein Hilfsausdruck. Stellvertretend für viele Journalisten im Saal die Frage eines Kollegen der Austria-Presse-Agentur im Originalton: "Warum diese Änderung? Ist man nach 40 Jahren draufgekommen, dass die Regierungsspitze gerne weniger kritische Fragen hätte? Oder sind die Fachminister draufgekommen, dass sie gerne öfter vorkommen würden?" Stöger spricht in seiner Antwort von "neuem Stil" und verspricht, dass das nicht jede Woche so sein werde. Man wird sehen, ob es bei diesem neuen Stil des Regierens bleibt.
