Italien: Bruderkampf um Premier Letta

Im krisengeplagten Euro-Land Italien scheinen Premierminister Lettas Tage gezählt zu sein: der Parteivorstand der Demokraten wird heute entscheiden, ob er Regierungschef Letta weiter unterstützt oder ihn durch den neuen Parteichef, Matteo Renzi, ersetzt. Der Versuch der beiden Kontrahenten, einen Kompromiss zu finden.

Der italienische Premierminister Enrico Letta

(c) Carconi,ANSA

Morgenjournal, 13.2.2014

Aus Rom,

Letta gegen Renzi

Aus der seit Tagen köchelnden Krise ist plötzlich ein dramatischer Machtkampf innerhalb der Linken geworden. Ich will Klarheit haben, erklärt Premierminister Enrico Letta auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz: „Wenn jemand meinen Sessel haben will, dann soll er es offen sagen“. Für Palast-Intrigen sei er nicht zu haben.

Einen freiwilligen Rücktritt, wie ihn ihm viele in der eigenen Partei nahelegen, schließt Letta aus - und geht zum Gegenangriff über. Herausfordernd präsentiert er ein Programm mit langfristigen Reformen und kündigt eine große Regierungsumbildung an.

Ob es dazu kommt, entscheidet der Parteivorstand seines Partito Democratico. Dort hat der junge, ehrgeizige Parteichef, Matteo Renzi, die Mehrheit und der hat längst die Geduld verloren. Lettas Regierung ist ihm zu unentschlossen und durch Koalitionsstreitigkeiten gelähmt.

Kampf live im Internet

Aber Renzis Plan, durch einen Wahlsieg selbst zum Premier gekürt zu werden, lässt sich nicht realisieren: es gibt derzeit kein funktionierendes Wahlgesetz und der Staatspräsident lehnt Wahlen in dieser Krisensituation ab.

Also bleibt Renzi nur die Wahl, Letta zu stürzen und selbst nach der Regierung zu greifen. Heute nachmittag wird er es im Parteivorstand versuchen. Es wird ein erbitterter Kampf erwartet - im Namen der neuen Transparenz wird er im Internet live übertragen.