Ukraine: Säbelrasseln aus Russland

Russland hat heute mehrtägige Militärmanöver an seiner Westgrenze gestartet. Und auch wenn Verteidigungsminister Schoigu betont, dass die Übungen nichts mit dem Machtwechsel in der Ukraine zu tun haben, ruft der Schritt Besorgnis im Ausland hervor.

Abendjournal, 26.2.2014

Besorgnis im Ausland

880 Panzer werden schießen, 90 Flugzeuge im Kampfmodus fliegen, auch Fallschirmspringer werde ihr Können zeigen, insgesamt sollen nicht weniger als 150 000 Soldaten im Einsatz sein. Überprüfung der Gefechtsbereitschaft nennt sich diese Form der Militärübung. Wladimir Putin hat, seit er vor knapp zwei Jahren ins russische Präsidentenamt zurückgekehrt ist, schon mehrmals derartige Übungen angeordnet - aber dass diesmal gerade die Einheiten im russischen Westen, also auch jene an der Grenze zur Ukraine überprüft werden sollen, erregt Besorgnis im Ausland, auch wenn der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu versichert, die Übung habe nichts mit dem Machtwechsel in der Ukraine zu tun. Das britische Verteidigungsministerium hat von Russland jedenfalls bereits genauere Informationen eingefordert. Unabhängig von der Militärübung hat Moskau heute auch, wie es hieß, Maßnahmen getroffen, um die auf der ukrainischen Halbinsel Krim stationierte russische Schwarzmeerflotte zu schützen. Auf der Krim stellen ja Russen die Mehrheit, und in den letzten Tagen hat es dort immer wieder Handgemenge zwischen Teilnehmern pro-russischer und solchen pro-ukrainischer Kundgebungen gegeben.

Könnten die Manöver also das Vorspiel zu einem militärischen Eingreifen Russlands sein, ja wäre ein solches Eingreifen möglich? Zu dieser Frage hat es in den letzten Tagen unterschiedliche Aussagen gegeben. Ein russischer Regierungsvertreter hat inoffiziell gegenüber Journalisten erklärt, dass Russland jedenfalls seine Flottenbasis auf der Krim, falls nötig, militärisch verteidigen werde. Und der Vorsitzende des für die früheren Sowjetrepubliken zuständigen Parlamentsausschusses in Moskau meint, dass Russland die Interessen der Russen auf der Krim schützen werde - was auch immer das nun konkret heißen soll. Doch Valentina Matwienko, eine enge Putin-Vertraute und die Sprecherin der 2.Parlamentskammer, hat versichert, dass ein militärisches Eingreifen Russlands in der Ukraine völlig ausgeschlossen ist.

Diese Meinung vertreten auch viele Moskauer Sicherheitsexperten. Womit die Militärmanöver in den nächsten wohl nicht die Vorbereitung auf einen echten Einsatz sind, sondern schlicht und einfach Säbelrasseln.