Ärzte-Arbeitszeit: Besserung versprochen

Bei den Arbeitszeiten für Spitalsärtze soll es künftig Änderungen geben. Künftig soll die Wochenarbeitszeit von 72 Stunden nicht mehr erlaubt sein, die Grenze bei 48 Stunden liegen. Das schreibt die EU vor, und sie hat Österreich wegen Nichtumsetzung bereits gemahnt und eine Strafe angedroht. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) verspricht eine Neuregelung mit langen Übergangsfristen und glaubt, eine Strafe vermeiden zu können.

Mittagsjournal, 10.4.2014

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) im Gespräch mit Andreas Jölli

Arbeitsgruppe nach Ostern

Sozialminister Hundstorfer ist nach dem Gespräch mit den Ländervertretern zuversichtlich, eine EU-Strafzahlung abwenden zu können. Um der EU eine Antwort zu liefern, werde es nach Ostern eine Arbeitsgruppe geben, kündigt der Sozialminister an: "Je fundierter und besser innerstaatlich abgestimmt diese Antwort ist, umso einfacher ist das Ganze."

Die Lösung müsse für alle Bundesländer einheitlich sein und brauche Zeit, so Hundstorfer. Österreich müsse der EU-Mahnung nachkommen und bei der Arbeitszeit auf 48 Stunden herunterkommen. Das könne man aber auch im Einklang mit der europäischen Rechtsprechung in Etappen oder Schritten machen, sagt der Sozialminister. Jedenfalls brauche man einen länger als ein Jahr, was auch EU-rechtskonform möglich sei. Als möglichen Zeitrahmen nennt Hundstorfer drei, vier Jahre oder auch länger.