Gespannte Lage in der Ostukraine

In mehreren Städten in der Ostukraine ist die Situation nach wie vor gespannt. Nachdem die ukrainischen Streitkräfte mit ihrem Einsatz gegen bewaffnete prorussische Separatisten begonnen haben, will sich Verteidigungsminister Michail Koval selbst ein Bild von der Lage machen. Die NATO hat heute beschlossen, ihre Verteidigungsbereitschaft und ihre militärische Stärke im Osten deutlich zu demonstrieren.

8. April 2017, 21:58

Ukrainische Soldaten

(c) Ivanov, EPA

Abendjournal, 16.4.2014

NATO lässt Muskeln spielen

Die NATO lässt ihre Muskeln spielen. Damit soll ein deutliches Signal Richtung Moskau ausgesandt werden, dass eine Destabilisierung sowohl der Ukraine als auch der östlichsten NATO-Staaten nicht tatenlos hingenommen wird. Nach der Sitzung des NATO-Rates sagte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die NATO werde jeden Verbündeten beschützen und jede Bedrohung der grundlegenden Sicherheit abwehren: Wir werden mehr Flugzeuge in der Luft haben, mehr Schiffe im Wasser und eine gesteigerte Bereitschaft an Land.

Genaue Zahlen von Truppenverstärkungen nannte Rasmussen nicht, klar ist aber, dass vor allem im Baltikum, in der Ostsee und im östlichen Mittelmeer die Stärke der NATO gezeigt werden soll. Rasmussen macht aber auch klar, dass die geplanten NATO-Muskelspiele von Russlands Präsident Putin nicht als Aggression missverstanden werden dürfen: Wir rufen Russland auf, Teil der Lösung zu werden und die Destabilisierung der Ukraine zu beenden. Rufen sie ihre Truppen von der Grenze zurück und machen sie klar, dass sie die gewalttätigen Aktionen der schwer bewaffneten pro-russischen Separatisten und Milizen nicht unterstützen.

In der Ukraine hat zwar der angekündigte Militäreinsatz-Einsatz begonnen, die Sicherheitskräfte bekommen aber den Osten der Ukraine nicht in den Griff. In Donezk haben heute bewaffnete das Rathaus gestürmt, in Kramatorsk wurde ein ukrainischer Militärkonvoi daran gehindert, in die Stadt zu fahren. Außerdem gibt es immer wieder Informationen, dass Teile der ukrainischen Sicherheitskräfte übergelaufen seien.