Nur Gerüchte über Rechtsfraktion im EU-Parlament
Aufhorchen ließ heute Vormittag eine Meldung, wonach eine neue Rechtsaußenpartei im Europaäischen Parlament, an der auch die FPÖ beteiligt ist, so gut wie fix sei. 25 Europaabgeordnete aus sieben EU-Staaten sind dazu die Mindestanforderung. Bei näheren Recherchen hat sich diese Information allerdings nicht bestätigt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 11.6.2014
Nichts Näheres
Die Verhandlungen seien auf gutem Weg, mehr will man in der FPÖ zum aktuellen Stand der Bildung einer Rechtsaußenfraktion im Europäischen Parlament nicht sagen. Nicht einmal mit welchen Parteien genau gesprochen wird, will man sagen. Der Sprecher der französischen Nationalen Front warnt vor Gerüchten.
Große Gegensätze
Mindestens aus sieben EU-Staaten müssen die Abgeordneten kommen, um formell eine Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden. Das ist nicht einfach, angesichts der großen Gegensätze im Lager der Anti-EU-Parteien. Nigel Farage, der Chef der britische Separatisten, und die mit Farage verfeindete Marine Le Pen werben sich gegenseitig rechte Kleinparteien ab. Der Kern einer möglichen neuen Rechtsaussenfraktion soll im Prinzip aus der französischen Nationale Front Marine Le Pens, der FPÖ, der niederländischen Freiheitspartei von Geert Wilders, der italienischen Lega Nord und dem belgischen Vlaams Belang gebildet werden.
Es fehlen noch Vertreter aus zwei Ländern. Als mögliche Bündnispartner wird die litauische Partei der Ordnung und Justiz und die polnische Neue Rechte. Der polnische Rechtspopulist Korwin-Mikke hat im Wahlkampf gemeint, dass Frauen genetisch dümmer als Männer seien. Adolf Hitler war seiner Meinung nach nicht über den Holocaust informiert. Die polnische Rechtsaussenpartei brachte es trotzdem auf vier Europaabgeordnete.
FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky hat eine Partnerschaft mit der von Korwin-Mikke geführten polnischen Neuen Rechten bisher abgelehnt. Bis zum 26.Juni müssen sich die Fraktionen formell konstituiert haben.
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- EU-Wahl 2014
