18 Jahre Warten auf Asyl: Amt gelobt Besserung

8. April 2017, 21:58

Unwürdige Verfahrensdauer

Eine Verfahrensdauer von 18 Jahren, das hält Andreas Lepschi, Anwalt von Dulal d' Costa, für unwürdig: "Ein Mensch, der 18 Jahre lang nicht weiß, wie seine Zukunft aussieht, das ist eines Rechtsstaates sicher nicht würdig". Doch der Fall Dulal d' Costa sei kein Einzelfall. Es gebe zahlreiche Fälle, die zehn Jahre und länger unerledigt sind, sagt Lepschi.

Trotz zahlreicher Reformen gehe bei der Beschleunigung von Asylverfahren kaum etwas weiter, kritisiert Lepschi: "Abgesehen von einer kurzfristigen Entlastung, vor zwei bis drei Jahren, haben wir jetzt schon wieder längere Verfahren".

Asylverfahren in sechs Monaten abzuschließen

Interview wollte man beim Bundesverwaltungsgericht keines geben. Das Bundesverwaltungsgericht hat übrigens seit 1.1.2014 den Asylgerichtshof abgelöst. Eine Sprecherin sagt, dass man die Einzelfälle, bei denen die Verfahren sich schon über Jahre ziehen, bedauere. Der Fall von Dulal d' Costa sei in Bearbeitung und der zuständige Richter wolle das Verfahren noch heuer abschließen. Grundsätzlich seien auch alle anderen alten Verfahren, die vom Asylgerichtshof übernommen wurden, in Bearbeitung. Um diese Verfahren zu beschleunigen, habe man beim Bundesverwaltungsgericht alle 168 Richterinnen und Richter mit Asylverfahren betraut. Die Entscheidungen sollen sobald als möglich fallen, so die Sprecherin.

Grundsätzlich ist im Gesetz vorgesehen, dass Asylverfahren innerhalb von sechs Monaten abzuschließen sind. Allerdings verweist man beim Bundesverwaltungsgericht darauf, dass in einem Asylverfahren immer eine Einzelfallprüfung notwendig sei. Um Fehler zu vermeiden, werde die Geschichte von Asylwerbern genau geprüft, und es könne deshalb auch länger dauern bis zur Entscheidung.

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