Nahost: Waffenruhe gebrochen

Die Hoffnung auf eine Feuerpause im Nahen Osten währte nur kurz. Nach einem sechsstündigen Waffenstillstand setzt Israel seine Luftangriffe auf den Gazastreifen wieder fort. Die islamistische Hamas in Gaza hatte die ägyptische Initiative für einen Waffenstillstand von Anfang an abgelehnt, da sie nicht eingebunden gewesen sei. Und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu droht nun sogar mit einer Ausweitung der Militäroffensive.

Abendjournal, 15.7.2014

Die Waffenruhe, die von vornherein einseitig war und nur von Israel eingehalten wurde, ist am frühen Nachmittag schon wieder zusammengebrochen. Die Palästinensergruppen Hamas und Islamischer Dschihad hatten die Waffenruhe zurückgewiesen, zugleich hatten sie das Feuer sogar verstärkt und allein in der ersten Tageshälfte rund 50 Raketen auf Israel abgeschossen. Die israelische Armee hielt rund 6 Stunden lang still, danach gab Premier Benjamin Netanjahu die Anweisung, die Angriffe auf Ziele im Gasastreifen wieder fortzusetzen.

In der Nacht hatte Ägypten einen Vorschlag für eine Waffenruhe vorgelegt, die um 9 Uhr Früh Ortszeit beginnen sollte. Israels Sicherheitskabinett akzeptierte den Vorschlag in den frühen Morgenstunden, wobei vom rechten Flügel Gegenstimmen kamen. Netanjahu hielt danach die Möglichkeit von weiteren Schlägen gegen die Hamas offen: Wenn die Hamas die Waffenruhe nicht akzeptiert, und so sieht es im Moment aus, wird Israel die volle internationale Legitimierung haben, die militärische Operation auszuweiten, um die notwendige Ruhe herzustellen.

Von einem Hamas-Sprecher hieß es, der Vorschlag der Ägypter sei wertlos, weil man die Hamas gar nicht konsultiert habe – die Hamas werde das Feuer erst einstellen, wenn ihre Bedingungen erfüllt würden. Die Hamas verlangt etwa die Öffnung des Übergangs aus dem Gasastreifen nach Ägypten sowie die Freilassung von Häftlingen.

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