Viele Asylwerber auch in Deutschland

8. April 2017, 21:58

Nicht nur in Österreich, auch in Deutschland gibt es derzeit Probleme mit der Erst-Unterbringung von Flüchtlingen. Ein Ansturm von Hunderttausenden, wie ihn derzeit etwa die Türkei, der Libanon oder Jordanien erleben, ist in Deutschland zwar auch nicht zu verzeichnen. Aber die Zahl der Asylsuchenden ist stark gestiegen, und die Frage, wie sie untergebracht und versorgt werden können, erweist sich als große Herausforderung. In Deutschland wird jetzt davon ausgegangen, dass sich die Zahl derer, die um Asyl ansuchen, bis zum Jahresende verdoppeln könnte.

Die permanente Aufenthaltserlaubnis, es ist das kurzfristig wichtigste Ziel für Zehntausende, die nach Deutschland gekommen sind in diesem Jahr. Zur Jahresmitte haben rund 77.000 Menschen einen Antrag auf Asyl in Deutschland gestellt, übers Jahr gerechnet könnte sich fast das Doppelte der Zahl vom Vorjahr ergeben. Weit mehr als 100.000 Menschen warten derzeit auf die Behandlung ihrer Anträge, die Monate, manchmal auch Jahre dauern kann.

Jahrelang war der Zustrom an Asylwerbern nach Deutschland zurückgegangen, daher war die Unterbringung kein großes Thema mehr. Aber jetzt stehen in einer Halle auf einem alten Kasernengelände in München Stockbetten in Reih und Glied, im Flüchtlingslager Zirndorf dient schon die Kapelle als Notquartier, und im Durchgangslager Friedland wurden sogar Zelte aufgestellt, als Notbehelf, maximal als Provisorium für eine Nacht, wie es heißt. Es war absehbar, dass die Flüchtlingszahlen steigen und es wurde mangelnde Vorsorge getroffen. So sieht es Günter Burkhardt von der Flüchtlingshilfeorganisation pro Asyl. Die Gemeinden hingegen weisen darauf hin, dass sie finanziell und von ihrem Personal her extrem angespannt sind, wenn es um Betreuung und Quartier für Flüchtlinge geht, hier Marcel Schweizer von der Sozialbehörde in Hamburg: man sei am Anschlag, man brauche neue Unterkünfte.

Nach den Flüchtlingen aus Syrien, von denen der größte Anteil der jüngst gestellten Anträge stammt, stehen Staatsbürger Serbiens schon an zweiter Stelle. Dahinter stecken in großer Zahl Angehörige der Roma-Volksgruppe, die zwar Diskriminierung geltend machen, aber kaum Chancen haben, dass ihre Anträge anerkannt werden. Mit einem neuen Gesetz soll Serbien nun zusammen mit Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zum sicheren Herkunftsstaat erklärt werden, Asylanträge aus diesen Ländern ließen sich dann im Schnellverfahren ablehnen.

Für andere Flüchtlinge, deren Verfahren noch läuft, soll es aber möglich sein, schon nach drei Monaten eine Arbeit aufzunehmen statt wie bisher frühestens nach neun. Es könnte eine gewisse Entlastung bringen, wenn Flüchtlinge früher die Chance bekommen, sich selbst zu erhalten, aber noch steckt beides, sowohl die Verschärfung für die Asylwerber vom Balkan als auch die Erleichterung für die Aufnahme von Arbeit, noch eine Zeit lang in der gesetzgeberischen Maschine fest.

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