ÖIAG - die Fakten

8. April 2017, 21:58

Umstrittene Selbstverwaltung

Die ÖIAG verwaltet derzeit die Staatsbeteiligungen an drei Unternehmen: der OMV, der Post und der Telekom. Gesteuert wird sie durch den ÖIAG-Aufsichtsrat, der aus 15 Mitgliedern besteht. Vorsitzender ist dort seit kurzem der frühere Magna-Manager Siegfried Wolf. Seine Bestellung war umstritten, und diese Bestellung hat die Struktur der ÖIAG insgesamt wieder in den Blickpunkt gerückt. Denn der Aufsichtsrat der ÖIAG erneuert sich selbst - eingeführt wurde das im Jahr 2000 unter der schwarz-blauen Regierung mit dem Ziel, den Einfluss der Politik auf die ÖIAG zurückzudrängen.

Diese Selbsterneuerung des Aufsichtsrats habe sich in den letzten Jahren in die falsche Richtung entwickelt, sagen Kritiker wie auch der frühere ÖIAG-Vorstand Claus Raidl in der ZIB 2, der damals selbst diese Idee vorgeschlagen hat. Kritik hat es zuletzt aber auch am ÖIAG-Vorstand Rudolf Kemler gegeben. Der IT-Manager ist vor zwei Jahren vom Aufsichtsrat bestellt worden. Schon wegen der Vorgänge bei der Telekom und dem Syndikatsvertrag mit dem mexikanischen Konzern América Móvil musste er sich vor allem aus der SPÖ kritische Fragen gefallen lassen. Und dass jetzt bei der OMV die Personaldiskussion in aller Öffentlichkeit geführt wurde, wirft auch kein gutes Licht auf Kemler und die ÖIAG insgesamt. Kemler hätte früher eingreifen müssen, um den Streit im Vorstand zu schlichten, sagen frühere OMV-Manager.

Die Regierung nimmt derzeit jedenfalls einen neuerlichen Anlauf, um die ÖIAG zu reformieren. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wie der Aufsichtsrat in Zukunft bestellt wird, sondern auch darum, ob und welche zusätzliche Unternehmen von der ÖIAG verwaltet werden können.

Übersicht

• Industrie