Schelling: "Tempo" bei ÖIAG-Reform
Nach den nur halb bewältigten Turbulenzen bei der OMV verlagert sich die Diskussion immer mehr in Richtung Verstaatlichten-Holding ÖIAG. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) kritisierte die Vorgänge vor dem Ministerrat einmal mehr als "unprofessionell". Nicht klar festlegen wollte er sich auf die Frage, ob er für die Ablöse des Chefs der Staatsholding ÖIAG, Rudolf Kemler, ist.
8. April 2017, 21:58
APA/ROLAND SCHLAGER
Mittagsjournal, 14.10.2014
Finanzminister Hans Jörg Schelling im Gespräch mit Katja Arthofer
Nun auch neuer ÖIAG-Chef?
Dass nicht sofort ein neuer OMV-Chef bestellt wurde, begrüßte Schelling: Die Suche nach einem neuen Vorstandkönne nun ordnungsgemäß ablaufen. Das Unternehmen OMV sei voll handlungsfähig, alle Vorstande seien im Amt. Der nun aufgesetzte Prozess sei besser als ein "Hüftschuss". Grundsätzlich verwies der Finanzminister darauf, dass Österreich nicht der Mehrheitseigentümer der OMV und die Vorgehensweise Sache der zuständigen Organe sei.
Gefragt, ob ÖIAG- und OMV-Aufsichtsratschef Kemler noch tragbar sei, entgegnete Schelling lediglich, er werde in den nächsten Tagen mit dem Aufsichtsrat der ÖIAG, der als Organ zuständig sei, ein Gespräch führen "und dort meine klare Überlegung darlegen und dann werde ich sie informieren, was die Entscheidung dazu ist." Eine Entscheidung, ob der Vertrag Kemlers verlängert wird, müsste noch im Oktober fallen, wie sie ausfällt werde er "Ende Oktober mitteilen".
Tempo bei Reform
Auch die Arbeitsgruppe in Sachen ÖIAG-Reform soll laut Schelling in den nächsten Tagen zusammentreten. "Wir drücken aufs Tempo", versicherte der Finanzminister. Der aktuelle Fall zeige, wie wichtig strukturelle Veränderungen seien. Die ÖIAG verwaltet den Bundesanteil an der OMV und anderen Unternehmen. Derzeit ist die Staatsholding noch nach einem von der schwarz-blauen Regierung beschlossenen Modell organisiert, wonach sich der Aufsichtsrat selbst erneuert und nicht von der Regierung beschickt wird. Die rot-schwarze Regierung möchte dies nun ändern und hat eine entsprechende Arbeitsgruppe zur Reform der Staatsholding angekündigt. "Wenn wir das innerhalb von zwei Monaten schaffen, dann ist das mit großem Tempo erledigt", so Schelling.
Die Abfertigungen für die scheidenden Vorstände seien Angelegenheit der OMV, diese Zahlungen seien jedenfalls nicht angenehm. Zum Vorschlag von Claus Raidl, die ÖIAG ganz aufzulösen, sagt Schelling, Raidl habe mehrere Vorschläge über die Zukunft der Staatsholding gemacht, man müsse zuerst Ziele und Strategie der ÖIAG überlegen und erst dann die Struktur.
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