Hypo-U-Ausschuss auf dem Weg
Die Oppositionsparteien stehen kurz vor der Einigung auf einen Antrag zum Hypo-Untersuchungsausschuss. Der soll vor allem klären, wer politische Verantwortung zu tragen hat für das Milliardendesaster der Kärntner Hypo Alpe-Adria. Auf den Weg gebracht werden soll der Untersuchungsausschuss bei einer Sondersitzung des Parlaments, die die Opposition nächste Woche abhalten will. NEOS legte heute bereits eine fertige Zeugenliste für den Ausschuss vor.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 7.1.2015
Zweihundert Namen umfasst jene Liste, die die NEOS als Auskunftspersonen in einem Hypo-Untersuchungs-Ausschuss befragen wollen. Finanzsprecher Rainer Hable sagt, man wolle klären, wer politische Verantwortung trage, wo das verlorene Geld jetzt sei und wo die Fehler im System, etwa bei den Aufsichtsbehörden, lägen.
Alle vier Oppositionsparteien wollen einen gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses stellen, federführend sind FPÖ und Grüne. Der Antrag soll im Rahmen einer Sondersitzung voraussichtlich am nächsten Mittwoch eingebracht werden
