Kurz: In Syrien und der Türkei ansetzen
Das Flüchtlings-Problem muss in der Region gelöst werden, aus der die Menschen kommen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reist heute in die Türkei, in das Land, das bisher die meisten Flüchtlinge aus Syrien untergebracht hat, etwa 2 Millionen Menschen. Er will Ankara davon überzeugen, dass die Flüchtlinge nicht weiterziehen. Die Türkei sei auch ein wichtiger Partner, wenn es um die Ursachenbekämpfung in Syrien gehe.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 19.9.2015
Außenminister Kurz will mit seinem Besuch in Ankara, die "Türkei als Partner gewinnen", damit die Flüchtlinge nicht weiterziehen müssen. Die Türkei sei ein "gut organisiertes Land" und die Regierung habe es in der Hand zu kontrollieren, ob Wenige oder Zehntausende weiterziehen, so Kurz im Ö1-Morgenjournal.
Die Fluchtgründe, der Krieg in Syrien und die Gewalt der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat", müssten reduziert werden. Kurz unterstützt die Idee von Schutzzonen, die im Land gewisse Gebiete sichern, dass Flüchtlinge dort leben könnten. Dazu brauche es einen Schulterschluss vieler Staaten. Wenn es ein UNO-Mandat gebe, dann könnte auch Österreich einen Beitrag leisten, so wie es Verteidigungsminister Klug (SPÖ) angeboten hat.
Kurz ist heute zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise in der Türkei. Neben einem Treffen mit seinem Amtskollegen Feridun Hadi Sinirlioglu will sich Kurz auch mit Premier Ahmet Davutoglu austauschen. Die Türkei hat mehr als zwei Millionen Schutzsuchende aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien aufgenommen und ist ein Haupttransitland Richtung EU.
Die EU sei auf gutem Weg, die Liste der sicheren Drittstaaten, wo es Nachholbedarf gebe, zu überarbeiten. Da solle auch die Türkei dabei sein, so Kurz.
Kurz plädiert für einen geordneten Flüchtlingszustrom nach Europa. Keine Grenzkontrollen zu haben, sei ein Sicherheitsrisiko. Eine Auswahl der Flüchtlinge, etwa die Ärmsten der Armen auf legalem Weg nach Europa zu bringen, mache Sinn. Ein Aussuchen der Flüchtlinge, wo in Europa sie landen möchten, sei ein Problem und schaffe eine Überforderung für viele Länder wie Österreich und Deutschland.
