Faymann: Hotspots werden länger brauchen
Flüchtlinge sollen schon an der EU-Außengrenze registriert und auch sofort abgeschoben werden, wenn sie als nicht schutzberechtigt eingestuft werden. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist skeptisch, dass wie geplant bis Ende November elf Registrierungszentren errichtet werden können. Er hat sich diese Woche die Lage auf der griechischen Insel Lesbos mit derzeit viertausend Flüchtlingen angeschaut.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 8.10.2015
Kanzler Faymann im Gespräch mit
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezweifelt, dass die elf Registrierungszentren für Migranten in Italien und Griechenland, sogenannte Hotspots, wie geplant bis Ende November einsatzbereit sind. Selbst bis Ende des Jahres sei er nur dann zuversichtlich, wenn es auch eine zentrale Koordination gebe, wesentlich mehr Mittel und wesentlich mehr Personal, so Faymann im Ö1-Morgenjournal.
"Zu glauben, wenn man einen Beschluss fasst, dann ist es auch schon Realität, da muss man dort gewesen sein und sehen, dass es natürlich an allen Ecken und Enden fehlt", sagt Faymann. Der Bundeskanzler hatte am Dienstag Hotspots auf der griechischen Insel Lesbos besucht. Er habe dort gesehen, dass die technischen Möglichkeiten wie etwa Computer fehlen.
Die Registrierungsstellen für Migranten sollen durch zusätzliche Beamte aus anderen EU-Staaten verstärkt werden. Österreich hat die Entsendung von 100 Experten nach Griechenland zugesagt. Faymann sagte, auch Länder wie Deutschland und Schweden würden Leute schicken. Zur zahlenmäßigen Größenordnung meinte Faymann, unter einer Anzahl von 1.000, 1.500 Menschen, die dort direkt sowohl bei der Grenzsicherung als auch bei der Abwicklung tätig sind, werde das nicht so funktionieren können, wie man sich das erhofft.
Man dürfe nicht im Frühjahr vor halbfertigen Hotspots und viertelfertigen Grenzüberwachungen stehen, warnt Faymann. Auch in Sachen Rückführungsabkommen sprach sich der Bundeskanzler für ein gemeinsames Vorgehen aus.
