Doskozil: Soldaten im Flüchtlingseinsatz
Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil kann sich vorstellen, zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Soldaten des Bundesheeres auf dem Balkan und in Griechenland einzusetzen. Diesen Vorschlag zur Grenzsicherung und Betreuung von Registrierungszentren hat er heute vor dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen bekräftigt. In Amsterdam kamen heute erst die Verteidigungsminister zu einem informellen Treffen zusammen, in kürze geht es mit den Außenministern weiter.
8. April 2017, 21:58
APA/ERWIN SCHERIAU
Mittagsjournal, 5.2.2016
Aus Amsterdam,
Doskozils erster Auftritt
Für Österreichs neuen Verteidigungsminister ist es eine Premiere, zum ersten Mal im Kreis der Kolleginnen und Kollegen aus den anderen EU-Staaten, die sich hier in Amsterdam zu ihrem Treffen versammelt haben. Hans- Peter Doskozil (SPÖ) will die Flüchtlingskrise auch in diesem Kreis ansprechen, er kann sich vorstellen, dass das Bundesheer mithelfen könnte, beim Grenzschutz und beim Aufbau von Registrierungszentren, sogenannten Hotspots, und er meint, dass diese Hotspots eventuell auch in Balkanstaaten wie Mazedonien oder Serbien entstehen könnten, mit österreichischer Assistenz.
Das ist eine von vielen langfristigen Perspektiven, die hier erörtert werden. Die meisten EU-Staaten sind auch, mit den USA gemeinsam, im westlichen Militärbündnis NATO, und sie sehen für ihre Truppen eher dann eine Rolle, wenn es m militärisches Eingreifen in den aktuellen Konfliktregionen geht. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist zu Gast, er beschuldigt Russland, durch sein Eingreifen in Syrien alles nur noch schlimmer zu machen.
Auch Libyen wird als aktueller Krisenherd heiß diskutiert. Militärische Assistenz wäre für Verteidigungspolitiker aus NATO-Staaten auch dort denkbar, denn die Terrormiliz Islamischer Staat hat in Libyen definitiv Fuß gefasst. Viele Krisenherde, und viele unterschiedliche Ansichten darüber in 28 Staaten der EU. Es soll heute im Kris der Verteidigungsminister über eine globale Strategie der EU diskutiert werden, aber die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt zu, dass die EU mit konkreten Vorstellungen dazu noch ganz am Anfang steht.
Zur Stunde ist hier in Amsterdam ein gemeinsames Mittagessen der Außenminister und der Verteidigungsminister der EU angesetzt, ein bewusst gesetzter Akzent. Europa soll zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik finden, so steht es jedenfalls auf dem Papier. In der Praxis geht diesem Finden aber noch ein sehr langer Suchprozess voraus.
