Nach Ungarn-Referendum: Reaktionen aus Österreich
Das Ungarn-Referendum gestern endete mit einer Beteiligung von nur 45 Prozent, erst ab 50 Prozent wäre es verbindlich gewesen, aber mit einem fast einstimmigen Nein zu europäischen Flüchtlingsaufnahmevorschriften. In Österreich dazu unterschiedliche Interpretationen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 3.10.2016
Für die SPÖ zum Beispiel ist es ein schlechtes Ergebnis für Ministerpräsident Viktor Orban, weil das notwendige Quorum nicht erreicht wurde. Für andere, wie etwa ÖVP und FPÖ, ist das Quorum nicht das Entscheidende, vielmehr müsse die klare Ablehnung von Flüchtlingsquoten von jenen, die an der Volksabstimmung teilgenommen haben, sehr ernst genommen werden. In diesem Zusammenhang hatte zuletzt Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) gefordert, die EU solle sich von dieser Quotenverteilung endlich verabschieden.
