APA/WOLFGANG HUBER-LANG
Kritik an Blümel
Opposition wirft Kulturminister Untätigkeit vor
Weil ihrer Ansicht nach das Kulturressort nach wie vor ohne Leitung sei, riefen die Kultursprecher der drei Oppositionsparteien am Mittwoch zu einer Pressekonferenz. Außergewöhnlicher Tenor: Es gibt nichts zu kritisieren. Und das sei ausnahmsweise kein positives Zeichen.
14. Oktober 2018, 02:00
Kulturjournal | 12 09 2018
Der "nicht amtsführende" Kulturminister
Es ist ein ungewöhnliches Dilemma, vor dem die Kultursprecher der drei Oppositionsparteien derzeit stehen und das Sepp Schellhorn von den Neos wie folgt benennt: "Wir würden ja gerne Kulturpolitik kritisieren, wenn sie nur passieren würde." Und Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz resümiert: "Ich würde sagen, wir haben einen nicht amtsführenden Kulturminister."
Denn entgegen seinen Ankündigungen stehe Gernot Blümel weder in regem Kontakt mit Vertretern anderer politischer Parteien, noch mit den Künstlerinnen und Künstlern selbst, so der Vorwurf aller drei oppositionellen Kultursprecher. Zur mangelnden Aktivität und Kommunikation käme die Nichteinhaltung von Terminen, etwa des vier bis fünfmal im Jahr stattfindenden Kulturausschusses im Parlament, der heuer erst einmal zustande kam.
Aufgeschoben, aufgehoben
Thomas Drozda, ehemaliger Kulturminister und aktuell Vorsitzender des Kulturausschusses beklagt: "Die ÖVP-Fraktion, wo natürlich der Minister dahintersteht, boykottiert für den Herbst weitere Termine. Ich kann ihnen aber von der Erfahrung der letzten Kulturausschuss-Sitzung berichten: von neun Tagesordnungspunkten wurden sieben vertagt."
Dringender Handlungsbedarf bestehe zum Beispiel bei der Urheberrechtsreform oder bei der Nachbesetzung der kaufmännischen Direktion des Burgtheaters und anderen Personalentscheidungen. Entsprechende Ausschreibungsentwürfe würden unbearbeitet im Büro des Ministers liegen.
Großbaustelle Bundesdenkmalamt
Gleich mehrere Baustellen ortet der ehemalige Kulturminister Thomas Drozda im Bundesdenkmalamt: "Ich hatte noch als Bundesminister einen ziemlich desaströsen Bericht auf dem Tisch und umfassende Reformschritte eingeleitet. Das liegt jetzt seit einem dreiviertel Jahr auf dem Schreibtisch des Nachfolgers gut ab, der noch nicht einmal in der Lage war, eine Nachfolgeregelung für die Präsidentin des Denkmalamts vorzusehen, die im Sommer in Pension ging." Seit August ist die Position unbesetzt.
Und Thomas Drozda bringt einen weiteren Vorwurf ministerieller Untätigkeit ins Spiel: "Dass er sich, ganz entgegen einer ÖVP-Tradition, wie sie etwa der ehemalige Kulturstadtrat Marboe vertrat, nicht hinter Künstler stellt. Ich denke an die Angriffe gegen Josef Winkler, oder gegen Wolfgang Ambros und Rainhard Fendrich."
Doppelfunktion als Chance nutzen
Dass Gernot Blümel gerade in der Zeit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft EU- und Kulturagenden in Personalunion führe und daher übermäßig belastet sei, lassen die Kultursprecher der Opposition nicht als Argument gelten. Im Gegenteil könnte man die Doppelfunktion als Chance nutzen, um die Kulturnation Österreich entsprechend international zu positionieren "und zu zeigen, was wir kulturell alles haben und können", so Wolfgang Zinggl.
Für Neos-Kultursprecher Sepp Schellhorn ist die mangelnde kulturelle Aktivität und Präsenz ein bewusstes Signal, "dass der derzeitigen Regierung kulturelle Belange völlig wurscht sind". Und auch Wolfgang Zinggl ortet hinter dem Prozedere des Schweigens und Vertagens eine politische Absicht: "Es hat für mich etwas von message control. So wird Kulturpolitik zum Stillstand gebracht."
Inoffizieller, öffentlicher Kulturausschuss geplant
Die Oppositionspolitiker wollen davon unabhängig weiterarbeiten. So wird kommenden Mittwoch anstelle des geplatzten Kulturausschusses ein inoffizieller - und ausnahmsweise öffentlicher - Kulturausschuss im Parlament stattfinden, zu dem auch Pressevertreter und Experten geladen sind. Gernot Blümel selbst ist auf Nachfrage von Ö1 zu keiner Stellungnahme bereit.
