Kritische Worte von Voves
Wehrpflichtdebatte brodelt weiter
Für die Opposition und auch die ÖVP ist die Wehrpflichtdebatte ein lupenreiner Wahlkampfschmäh. Doch auch innerhalb der SPÖ gibt es durchaus Kritik an der Forderung nach einer Volksbefragung zur Wehrpflicht, etwa vom steirischen Landeshauptmann Franz Voves.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 6.10.2010
"Grundpfeiler unserer Republik"
Mit kritischen Worten mischte sich nun auch der frisch gewählte steirische Landeshauptmann Franz Voves in die Wehrpflichtdebatte: "Es geht um die Grundpfeiler auf denen unsere Republik aufgebaut wurde, daher sollte man dies nicht im Zuge einer Landtagswahl diskutieren." Diese Kritik an Parteifreund Häupl könnte eine Revanche sein, weil sich Häupl unlängst gegen eine Koalition von SPÖ und FPÖ in der Steiermark ausgesprochen hatte.
Zustimmung aus eigenen Reihen
Andere in der SPÖ sind aufgeschlossener, die Landeschefs von Salzburg und dem Burgenland etwa: Gabi Burgstaller und Hans Niessl stärken Häupl in der Wehrpflichtdiskussion den Rücken und haben nichts gegen eine mögliche Volksbefragung.
"Was hat Wehrpflicht mit Stadtverwaltung zu tun?"
ÖVP Außenminister Spindelegger äußerte dagegen am Rande seines Türkeibesuchs erneut Kritik am Koalitionspartner SPÖ. Und der Chef der Offiziersgesellschaft Eduard Paulus empfindet seinerseits nur größtes Unverständnis für Häupls Idee einer Volksbefragung: "Ich kann nicht erkennen, was die Wehrpflicht mit der Stadtverwaltung von Wien zu tun hat."
Zivildienst auch betroffen
Die ganze Debatte über die Wehrpflicht nimmt phasenweise ziemlich chaotische Züge an, was vielleicht der Beweis dafür ist, wie sensibel und gesellschaftspolitisch bedeutend die Sache ist: Immerhin hängt an ihr ja auch die Zukunft des Zivildienstes. In einem sind sich die politischen Parteien abseits der SPÖ allerdings einig: Bei Häupls Initiative handle es sich so kurz vor der Wahl um reinen Wahlkampfpopulismus.
Übersicht
- Wien-Wahl 2010
