Maliki hat 30 Tage Zeit
Irak vor schwieriger Regierungsbildung
Im Irak scheint die Zeit des politischen Stillstands nach der Parlamentswahl zu Ende zu gehen: Der bisherige Ministerpräsident Nouri al Maliki ist offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Für diese schwierige Aufgabe hat er 30 Tage Zeit.
8. April 2017, 21:58
Neun Monate nach der Wahl
Fast neun Monate hat der Machtkampf zwischen den drei größten Bevölkerungsgruppen nach der Wahl gedauert, jetzt besteht Hoffnung auf eine neue Regierung. Der bisherige Ministerpräsident Norui al Maliki erhält von Staatspräsident Jalal Talabani den Auftrag, ein Kabinett zu bilden.
Die Zeremonie wird im irakischen Fernsehen live übertragen, das ganze Land wird Zeuge, wie Talabani den amtierenden Ministerpräsidenten ermahnt, eine partnerschaftliche Regierung zu bilden und keine Fraktion auszuschließen.
Aufruf zur Einigung
Nouri al Maliki selbst verspricht den Wiederaufbau des Landes in Angriff zu nehmen, und er fordert alle Iraker auf, ungeachtet ihrer religiösen Herkunft und politischen Orientierung zusammenzuarbeiten, zum Wohl des Staates.
Kompromiss vor drei Wochen
Der Kompromiss, der die drei großen Bevölkerungsgruppen im Irak berücksichtigt, ist vor 3 Wochen zustande gekommen: demnach wird al Maliki, eine Schiite, wieder Regierungschef, der Kurde Talabani bleibt Präsident und die von Sunniten unterstützte Irakija, die eigentlich als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist, erhält den Posten des Parlamentspräsidenten, ihr Chef Allawi soll einem Nationalen Rat für Strategische Politik vorstehen, der neu geschaffen wird.
Al Maliki hat jetzt 30 Tage Zeit, ein Kabinett zu bilden. Keine leichte Aufgabe. Denn das Misstrauen zwischen den Gruppen ist nach wie vor groß.
