Trübe Stimmung in der Koalition

8. April 2017, 21:58

Weit weg von Harmonie

Egal ob es um die Wehrpflicht geht, um die Staatsholding ÖIAG, die gemeinsame Obsorge oder um die Speicherung von Handy- und Internet-Daten. Von Einigkeit und Harmonie in der Koalition kann im Moment kaum die Rede sein. Dass das Bild, das die Regierung zur Zeit abgibt, von zahlreichen Debatten geprägt ist, räumt auch SPÖ-Regierungskoordinator Josef Ostermayer ein. Die Öffentlichkeit nehme medial wahr, dass viel diskutiert werde, das sei normal in einer Koalition. Die Wortwahl sei aber zuletzt zu scharf geworden, gesteht Ostermayer ein.

Ostermayer: Konstruktive Gespräche

Ob zumindest darüber innerkoalitonäre Einigkeit herrscht, war übrigens nicht zu eruieren, ÖVP-Regierungskoordinatorin Maria Fekter ist für ein Interview nicht zu erreichen gewesen. Ihr Regierungspendant Josef Ostermayer betont jedenfalls, dass es zur Zeit auch viele konstruktive Gespräche in der Koalition gebe, etwa über die Rot-Weiß-Rot-Card und das Gesetz gegen Lohndumping.

"Messen an Taten"

Diskussionen, so Ostermayer, würden öffentlich aber immer deutlich stärker wahr genommen, weil der Konflikt offenbar interessanter als Lösungen sei. Und außerdem sei es in einer Demokratie ganz normal, dass die Parteien ihre Positionen klar darlegen, so Ostermayer, wichtig sei aber, dass am Ende dabei sinnvolle Lösungen herauskommen, Und damit - also mit sinnvollen Lösungen - soll auch das Image der Regierung wieder korrigiert werden. "Messen Sie uns daran, ob wir nächste, übernächste Ergebnisse haben bei den Themen: Vorratsdatenspeicherung, Rot-Weiß-Rot-Card, Lohn- und Sozialdumping und beim Thema Sicherheitsstrategie". Und dann, hofft der SPÖ-Regierungskoordinator, werde auch wieder ein wenig Ruhe in die Koalition einkehren.