Kein Termin bei Darabos
Wehrpflichtdebatte: Bundesländer alarmiert
Die Bundesländer wollen stärker in die Debatte um eine Reform des Bundesheeres eingebunden werden. Derzeit müssen sich die Regierungsparteien erst auf eine neue Sicherheits-Strategie für Österreich einigen. Die Bundesländer befürchten, dass es Nachteile etwa bei der Katastrophenhilfe geben könnte. Verteidigungsminister Darabos sieht derzeit keinen Gesprächsbedarf.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 18.02.2011
Länder wollen Gespräch
Eine dringende Aussprache mit Verteidigungsminister Norbert Darabos, das fordert heute Josef Pühringer (ÖVP). Der Landeshauptmann von Oberösterreich ist derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz: die Länder hätten wichtige Probleme mit dem Minister zu besprechen, wie Katastrophenschutz und Rettungsdienste.
Darabos: Erst mit ÖVP reden
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) selbst war für eine Stellungnahme nicht erreichbar, lässt aber mitteilen: er werde den Wunsch der Länder nach Aussprache selbstverständlich erfüllen - aber erst nach den Verhandlungen mit der ÖVP über die neue Sicherheitsstrategie. Pühringer sagt dazu, er hätte sich das anders vorgestellt. Sollte der Minister die Bedenken mit in seine Gespräche nehmen, so sollte ihm das Recht sein.
Fischer skeptisch zu Berufsheer
Unterdessen hat sich auch Bundespräsident Heinz Fischer in der Wehrpflichtdebatte zu Wort gemeldet: er zeigt sich einmal mehr skeptisch gegenüber einem Berufsheer, in Interviews mit der Tiroler Tageszeitung und den Vorarlberger Nachrichten: Fischer bezweifelt demnach die Aussagen des Verteidigungsministers, wonach ein Freiwilligenheer gleich viel kosten würde wie das jetzige Heer, Fischer erwartet höhere Kosten.
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