Gesetzesänderung fixiert
Mehr Transparenz bei Warteliste für Operationen
Für geplante Operationen wird es künftig transparente Wartelisten geben. Das entsprechende Bundesgesetz über Kranken- und Kuranstalten hat den Ministerrat passiert. Gesundheitsminister Stöger reagierte damit auf Vorwürfe einer Zwei-Klassen-Medizin, wonach Privatpatienten bei Operationsterminen bevorzug würden.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 17.05.2011
Für planbare Operationen
Operationen an den Augen, am Bewegungs-Apparat oder dem Zentralnerven-System. Bei diesen Eingriffen soll künftig Transparenz gelten, sagt Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ). Hier gehe es um planbare Eingriffe, bei denen es bisher Probleme gegeben habe.
Keine Bevorzugungen mehr
Offenbar Probleme einer Zwei-Klassen-Medizin, indem Patienten mit einer Sonderversicherung vorgereiht worden sind. Mit diesen neuen öffentlichen Operations-Wartelisten soll eine Bevorzugung von Sonderklasse-Patienten nicht mehr möglich sein. Die Krankenanstalten müssten die Wartezeiten öffentlich sichtbar machen, Zwei-Klassen-Medizin müsste hintangehalten werden. Politik und Eigentümer sollten dies sicherstellen.
Diese Wartelisten seien unter Berücksichtigung des Datenschutzes im Internet abrufbar sein. Die Länder müssten dies umsetzen.
Mehr Transparenz
Ähnlich sieht das auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) nach dem heutigen Beschluss im Ministerrat: es solle Transparenz in einen Bereich bringen, wo die Menschen Zweifel daran hätten.
Ab Februar 2012
Gesundheitsminister Alois Stöger rechnet mit einem parlamentarischen Beschluss im Sommer und der Umsetzung der Länder bis spätestens Februar kommenden Jahres.
