Spindelegger stellt sich Wahl
ÖVP will Neustart besiegeln
Am Nachmittag geht in Innsbruck der Parteitag der ÖVP über die Bühne. Neben seiner Wahl zum neuen Parteiobmann wird Michael Spindelegger dort auch eine programmatische Rede halten und die Schwerpunkte bis zur nächsten Nationalratswahl vorgeben. Der ÖVP selbst will Spindelegger Neustart und Geschlossenheit demonstrieren.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 20.05.2011
Drei Schwerpunkte
Die meisten Umfragen sehen die Volkspartei nur mehr auf Platz drei. Um aus diesem Tief herauszukommen, will sich Spindelegger auf dem Parteitag auf drei Punkte konzentrieren, sagt der neue Generalsekretär der ÖVP, Hannes Rauch: erstens Leistung unterstützen durch eine Steuerreform, zweitens Wirtschaftsförderung und drittens Bildung.
Familien entlasten
Die Steuerreform soll vor allem Familien und Kinder berücksichtigen: Wer viel für die Gesellschaft leistet, auch Kinder und Familie hat solle entsprechend entlastet werden, so Rauch. Konkrete Details soll es aber erst vor der nächsten Nationalratswahl geben. Mit der ÖVP werde es jedenfalls keine weiteren Vermögen auf Steuern geben, erteil Rauch der SPÖ eine Abfuhr. Die Wirtschaft soll mit einer Vereinfachung des Steuersystems und einer Exportförderung unterstützt werden. Im Bildungsbereich legt die ÖVP weiterhin Wert auf das Gymnasium.
Wahlergebnis als Signal
Durch die neuen Schwerpunkte soll die ÖVP Nummer eins werden, sagt Rauch. Spindelegger sei derzeit die ideale Besetzung für die ÖVP. Der Parteitag in Innsbruck soll ein Zeichen der Einigkeit nach außen sein. Daher brauche es ein "gutes Ergebnis" bei der Wahl Spindeleggers zum neuen Obmann, appelliert der ÖVP-Generalsekretär.
