Ausnahme für Prüfung von Terrorsicherheit

Stresstests für AKW fix

Die EU-Staaten haben sich auf Stresstests für europäische Atomkraftwerke geeinigt. Die rund 140 Atomkraftwerke in der EU sollen demnach geprüft werden, ob ihre Sicherhetispläne Naturkatastrophen und Flugzeugabstürzen standhalten. Terrorangriffe sollen aber nicht einbezogen werden.

Morgenjournal, 25.05.2011

Details demnächst

Wie die Details der Stresstests aussehen, die es in den folgenden Monaten bei Atomkraftwerken in der EU geben wird, wird man erst am Vormittag erfahren, wenn Energiekommissar Öttinger vor der Presse tritt. Aber nach Informationen aus der EU-Kommission sind die nuklearen Aufsichtsbehörden und die Kommission gestern Abend zu einer Einigung gekommen. Bei der Überprüfung der Sicherheitspläne für die 140 Atomkraftwerke in der EU werden nicht nur Naturkatastrophen, wie Erdbeben und Überschwemmungen, sondern auch die Folgen menschlichen Versagens berücksichtigt. Nicht durchgesetzt hat sich Oettinger mit seinem Wunsch, auch Terroranschläge in die Notsituationen einzubeziehen. Dazu wird eine eigene Arbeitsgruppe beraten.

Einstimmigkeit notwendig

Alle 27 EU-Staaten, darunter auch Österreich, sind in der Vereinigung der Europäischen Atomaufsichtsbehörden Vertreten. Weil der Energiemix in die Kompetenz der Nationalstaaten fällt, müssen alle Beschlüsse einstimmig fallen. Die Idee von Stresstests für Atomkraftwerke ist zuerst von Österreichs Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) aufgebracht worden. Die Europäische Kommission bemüht sich seither, den Plan gegen die mächtigen nationalen Egoismen durchzusetzen.

Vorbehalte bis zuletzt

Ob wirklich eigene Krisenszenarien durchgespielt werden, oder ob man nur alte Alarmpläne aktualisieren will, das war bis zuletzt nicht sicher. Großbritannien und Frankreich wehrten sich gegen Einblick von außen in die Geheimnisse der nuklearen Sicherheit. Ursprünglich sollten die Sicherheitsüberprüfungen im Juni starten und vor Ende des Jahres veröffentlicht werden.