Töchterle will Ausstiegsforschung

Österreich blockiert EURATOM-Programm

Österreich bekräftigt seinen Anti-Atomkurs auf europäischer Ebene. Wissenschaftsminister Töchterle blockierte beim Ratstreffen der europäischen Forschungsminister die Verlängerung des EURATOM-Programmes. Eine Zustimmung Österreichs werde es erst geben, wenn mehr in Atom-Sicherheit und Ausstiegsforschung investiert werde.

Abendjournal, 31.05.2011

Sicherheit und Ausstieg

Ein Veto zum Einstand: Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterles erste Amtshandlung auf EU-Ebene ist die Blockade des EURATOM-Programms. Als Vertreter der Bundesregierung werde er der Finanzierung für die nächsten zwei Jahre erst dann zustimmen, wenn zumindest ein Teil des Geldes in die Forschung von Atomsicherheit und Ausstieg investiert wird.

Umdenken nötig

Es geht um die Neuverteilung von 118 Millionen Euro, ein Bruchteil des gesamten EURATOM-Programms, das mehr als zweieinhalb Milliarden Euro umfasst. Und selbst bei den 118 Millionen würde nur ein Teil in die Erforschung von Atom-Sicherheit fließen. Dennoch verteidigt Töchterle seine Forderung, denn es sei wichtig gerade jetzt in der Kernforschung umzudenken.

Nur Luxemburg zieht noch mit

Der einzige Mitstreiter Österreichs ist Luxemburg. Da aber alle EU-Staaten der EURATOM-Finanzierung zustimmen müssen rechnet Wissenschaftsminister Töchterle bis zum Herbst mit einer Einigung im Sinne der Österreichischen Forderungen.