Unabhängige Ethikkommission eingerichtet

Thailand: Yingluck bildet starke Koalition

Thailands künftige Regierungschefin Yingluck Shinawatra wird mit einer satten Mehrheit im Parlament regieren. Obwohl ihr die Wahl eine absolute Mehrheit gebracht hat, setzt Yingluck Shinawatra auf eine Fünf-Parteien-Koalition. Wann die neue Regierung vereidigt wird, entscheidet die Wahlkommission.

Mittagsjournal, 5.7.2011

Gertrude Roten
aus Bangkok

Breite Mehrheit soll Versöhnung vorantreiben

Sie ist erst seit sechs Wochen in der Politik, und schon kontrolliert Yingluck Shinawatra mit politischen Partnern drei Fünftel des Parlaments. Die 44-jährige Wahlsiegerin hat sich mit Kleinparteien auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Die neue Regierung kommt auf 299 der 500 Parlamentssitze. Vereidigt wird sie aber erst, wenn ein offizielles Endergebnis vorliegt und die Wahlkommission die mehr als 1900 Beschwerden wegen Wahlbetrugs überprüft hat.

Kampf gegen Korruption

Yingluck Shinawatra hat in einer Fernsehansprache bereit ihre wichtigsten Regierungsvorhaben skizziert. Die Versöhnung des tief gespaltenen Landes hat für sie "oberste Priorität". Zudem wolle sie die Wirtschaft ankurbeln und den Kampf gegen Korruption verstärken. Eine unabhängige Ethikkommission soll nicht nur die gewaltsamen Zusammenstöße zwischen Rothemden und Sicherheitskräften im vergangenen Jahr untersuchen, sondern sich auch mit den Korruptionsvorwürfen gegen ihren Bruder und Ex-Premierminister Thaksin Shinawatra beschäftigen.