Wegen Aussagen zu Oslo

Königshofer aus der FPÖ ausgeschlossen

Der schon mehrfach mit extrem rechten Äußerungen aufgefallene Tiroler Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer ist am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus der FPÖ und dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen worden. Aussagen im Internet über Anschläge in Norwegen brachten das Fass zum Überlaufen.

Abendjournal, 28.07.2011

Umstrittene Vergleiche

Der freiheitliche Mandatar Werner Königshofer hat in den vergangenen Tagen auf seiner Facebook-Seite wiederholt umstrittene Vergleiche zu den Anschlägen in Oslo gezogen, sie der islamistischen Gefahr gegenübergestellt oder gemeint, man soll auch an die Millionen abgetriebene Kinder denken. In den vergangenen Tagen hat ihn die Parteispitze wiederholt aufgefordert, seinen Ton zu mäßigen. Königshofer hat sich im ORF-Radio heute Mittag wenig einsichtig gezeigt und keinen Grund gesehen, sich im Ton zu ändern. Das hat dann offenbar das Fass zum Überlaufen gebracht.

Königshofer blieb dabei

Noch zu Mittag hat Werner Königshofer keinen Grund gesehen, seinen Ton zu ändern. Angesprochen auf die Kritik an seinen Äußerungen meinte er, er werde es aushalten und auch die Partei, diese sei solidarisch mit ihm. Er habe nur die humane Forderung aufgestellt, sich über den Wert des Lebens nachzudenken, da müsse er sich nicht mäßigen.

Hofer: Uneinsichtig

Damit ging er offenbar zu weit. Am Nachmittag verkündet Vizeparteichef Norbert Hofer den Ausschluss Königshofers. Den Ausschlag habe gegeben, dass er sein Verhalten nicht ändern wollte.

Man habe mehrmals versucht, Werner Königshofer zur Mäßigung zu bewegen, aber umsonst, sagt der Vizeparteichef. Einige Stellungnahmen von ihm entsprechen nicht der Linie der FPÖ. Er aber habe gesagt, er sei sich keiner Schuld bewusst, deshalb dann dieser Schritt.

Strache: Klares Zeichen setzen

Mit dem Ausschluss setze man ein klares und unmissverständliches Zeichen, so Parteichef Heinz Christian Strache in einer Aussendung - er befindet sich derzeit auf Urlaub im Ausland. Wer der Parteilinie derart widerspreche und dogmatisch unbelehrbar an seinem Fehlverhalten festhalte, sei für die freiheitliche Gemeinschaft nicht tragbar. Daher sei es für die FPÖ die einzig logische Konsequenz, sich mit sofortiger Wirkung von Werner Königshofer zu trennen, schreibt Strache.

Man werde Königshofer auffordern, sein Mandat zurückzulegen. Ob dieser das auch tun wird oder künftig als wilder Abgeordneter im Parlament bleibt, ist aber unklar.