Palästinenserstaat als UNO-Vollmitglied?

Abbas will UNO-Mitgliedschaft

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will heute Nachmittag den palästinensischen Antrag auf Vollmitgliedschaft bei der UNO einbringen. Nachdem die Friedensverhandlungen mit Israel gescheitert sind, hoffen die Palästinenser so, ihre staatliche Anerkennung zu erreichen. Die USA kündigten ein Veto an.

Morgenjournal, 23.9.2011

Susanne Newrkla

Abbas entschlossen

Hektische Verhandlungsversuche am Rande der UNO-Vollversammlung haben diese Woche nichts gebracht. Palästinenser-Präsident Abbas ist jetzt entschlossen: Heute Nachmittag will er den Antrag bei UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon einreichen, danach wird der Palästinenserpräsident vor der UNO-Vollversammlung sprechen.

Veto von Obama

Wann über die UNO-Vollmitgliedschaft der Palästinenser dann tatsächlich abgestimmt wird ist unklar, es könnte noch Wochen, vielleicht sogar Monate dauern, bis der UNO-Sicherheitsrat den Antrag behandelt.

Als wichtigster Verbündeter Israels haben die USA aber bereits angekündigt, die Palästinensische Initiative mit ihrem Veto abzuwehren. Ein sehr unangenehmer Schritt für US-Präsident Barack Obama, sagt der amerikanische Nahostexperte Zbigniew Brzezinsky.

Israel unter Druck

Die USA würden dadurch viel verlieren. Sie würden ihre Glaubwürdigkeit in der arabischen Welt einbüßen, so Brzezinsky. Israel will die Palästinenser für ihr einseitiges Vorgehen bei der UNO bestrafen. Denn die UNO-Aktion lässt in der arabischen Welt die Emotionen hochkochen und bringt Israel unter großen Druck.

Auch Netanjahu spricht

Auch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu wird heute eine Ansprache vor der UNO-Vollversammlung halten. Für die Palästinenser ist diese Woche noch klarer geworden, wie unerreichbar ernsthafte Friedensverhandlungen derzeit sind.

"Werden Ziel erreichen"

"Die Palästinenser wollen, dass wir uns für sie einsetzen", rechtfertigt die palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi die UNO-Initiative. "Wenn wir im UNO-Sicherheitsrat abgewehrt werden, werden wir uns andere Wege überlegen. Letztendlich werden wir unser Ziel erreichen", so Aschrawi.

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