Überraschende Wende in Athen

Papandreou verzichtet auf Referendum

Nach der Zustimmung der konservativen Opposition zu dem internationalen Hilfspaket für Griechenland ist der Athener Regierungschef Giorgos Papandreou zum Verzicht auf die angekündigte Volksabstimmung bereit. Papandreous mit den EU-Partnern nicht abgesprochene Referendumsankündigung hatte an den europäischen Finanzmärkten schwere Turbulenzen ausgelöst.

Abendjournal, 3.11.2011

Der griechische Ministerpräsident Papandreou hat das umstrittene Referendum zum Eurorettungspaket abgesagt. Unter großen Druck geraten ist er nach eigenen Angaben nun auch bereit, mit der konservativen Opposition über eine gemeinsame Regierung zu verhandeln. Oppositionschef Samarás fordert eine Expertenregierung ohne Politiker. Seinen eigenen Rücktritt - der zuletzt als Ausweg aus der politischen Krise in Athen im Raum stand - lehnt Papandreou ab.

Expertenregierung als Kompromiss

Seit dem Vormittag hält das Kabinett von Premier Papandreou eine Krisensitzung. Gerüchte, der Premier würde zurücktreten, hat sein Büro bald zerstreut. Da hatten Medien bereits Namen möglicher Nachfolger genannt. Die oppositionelle Nea Demokratia, die seit Monaten jede konstruktive Zusammenarbeit verweigert, verlangt eine Übergangsregierung aus Experten. Diese hätte die Unterstützung der Opposition und würde regieren bis das EU-Hilfspaket unter Dach und Fach sei, danach verlangt Nea Demokratia Neuwahlen. Papandreou hat erklärt, er sei bereit, über den Vorschlag zu reden.

Der Kompromiss scheint also zu sein: Papandreou kann vorerst bleiben, zieht im Gegenzug das Referendum zurück und es gibt eine von den zwei großen Parteien gestützte Expertenregierung. Das könnte, so es dazu kommt, vorerst die rettende politische Stabilität in Griechenland bringen.