Gemeinsamer Plan mit Merkel
Sarkozy: "Zyklus der Entschuldung"
Frankreichs Präsident Sarkozy will am Montag gemeinsam mit der deutschen Kanzlerin Merkel Details eines Euro-Rettungsplans präsentieren. Das gab er am Donnerstagabend in Toulon bekannt. Die Franzosen bereitete er auf weitere Sozialreformen vor. Sarkozy warnte aber vor einer zu rigiden Sparpolitik, die in eine Rezession führen könne.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 2.12.2011
Schuldenbremsen in jedem Euroland
Die Euro-Zone brauche striktere Kontrollen der nationalen Haushalte und schnellere, automatischere Sanktionen gegen Defizitsünder, sagte Sarkozy gestern. An einem starken Euro führe kein Weg vorbei, es müsse aber in Europa eine stärkere Solidarität geben, bei der auch die Europäische Zentralbank (EZB) eine tragende Rolle spielt. "Die EZB ist unabhängig, sie wird es bleiben". Das sei aber nur möglich mit einer stärkeren Haushaltsdisziplin sowie automatischen Sanktionen gegen Defizitsünder. Jedes Euro-Land soll einen ausgeglichenen Haushalt als Verfassungsziel - eine Schuldenbremse - festschreiben. Man dürfe auch keine Angst vor Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit in der Eurozone haben. Faktisch bedeutet dies die Aufgabe nationaler Vetorechte in der Haushaltspolitik.
Arbeitszeitverkürzung war "Fehler"
Sarkozy nutzte die Rede, um die Franzosen auf weitere schmerzhafte Reformen einzustimmen. Er sei entschlossen, den Franzosen in aller Deutlichkeit den Ernst der Lage nahezubringen. Die Einführung der 35-Stunden-Woche und die Verkürzung der Lebensarbeitszeit seien schwere Fehler gewesen, deren Konsequenzen Frankreich heute zu zahlen habe. Das Land müsse alle Zweifel zerstreuen, dass es seine Schulden nicht zurückzahlen könne - damit es auch in schwierigen Zeiten weiter sein Schicksal bestimmen könnte. Es habe die Chance, gestärkt aus der Krise hervorzugehen, betonte Sarkozy in der landesweit im Fernsehen übertragenen Rede.
"Neuer Zyklus"
Mit einer konsequenten Entschuldung kündige sich ein neuer Wirtschaftszyklus an, sagte Sarkozy, der auch erneut ein Festhalten an der Atomkraft im Lande bestätigte. Für Jänner kündigte er zudem einen Gipfel mit allen Sozialpartnern im Land an, um Konjunkturbremsen zu identifizieren und konsequent zu beseitigen.
