Nach Sanktionen von EU und Arabischer Liga

Syrien: Schlüsselrolle der Türkei

Ob die Sanktionen der Europäischen Union und der Arabischen Liga gegen die syrische Regierung Wirkung zeigen werden, ist noch nicht abzusehen. Die Lage in Syrien bleibt weiterhin unübersichtlich. Immer mehr richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Türkei, die als Nachbar Syriens bis vor kurzem sehr enge Beziehungen zur Assad-Regierung hatte.

Mittagsjournal, 02.12.2011

Aus Istanbul,

Druck aus Ankara auf Syrien

Die Türkei ist die einzige Stütze, die dem Westen in der immer unstabiler werdenden Nahost-Region bleibt – so sieht man das zumindest in Ankara.
Dass die Arabische Liga sich nach langem Zögern doch zu harten Sanktionen gegen ein Mitgliedsland entschlossen hat, das wird hier vor allem auf die Überzeugungsarbeit des türkischen Außenministers Davutoglu zurückgeführt. Syrien habe alle Chancen verstreichen lassen, sagte Davotoglu, als er vor zwei Tagen 9 Maßnahmen gegen Syrien ankündigte, die mit der Arabischen Liga abgesprochen waren.

Zwiespältige Rolle der EU

Der Blitzbesuch des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden in Ankara scheint gut ins Bild zu passen. Die USA sehen die Türkei heute als Schlüssel bei den Bemühungen, den beginnenden Bürgerkrieg in Syrien zu stoppen und gleichzeitig den Iran in Schach zu halten.
Umso weniger kann man hier verstehen, dass die Europäische Union mit der Türkei weiterhin Katz und Maus spielt.

Zuerst wurde der türkische Außenminister von Frankreich zu einem Krisentreffen der EU zu Syrien eingeladen. Dann musste er wieder ausgeladen werden, weil sich angeblich Zypern und Griechenland gegen die Teilnahme der Türkei gewehrt hatte. Daran konnte auch nichts ändern, dass 11 Außenminister der Europäische Union, darunter die aus Deutschland, Großbritannien, Italien, Tschechien und Schweden, in einem gemeinsamen Zeitungskommentar für eine engeres gemeinsames Krisenmanagement mit der Türkei plädiert haben.

Weiteres Problem: Teheran

Was die meisten europäischen Regierungen und auch die USA jetzt nach Ankara schauen lässt, das ist nicht nur der beginnende Bürgerkrieg in Syrien. Seit Beginn des Arabischen Frühlings haben sich ja auch die Beziehungen zum Iran immer mehr verschlechtert. Und auch da könnte die Türkei eine wichtige Rolle spielen.

Denn einerseits ist Ankara bei der Aufstellung eines amerikanischen Raketen-Abwehrschirms dem Westen entgegen gekommen. Andererseits hat die Türkei als einziges westliches Land noch keine Sanktionen gegen den iranischen Nachbarn beschlossen und ist vielleicht der einzige Staat der Region, der noch etwas Einfluss auf Teheran haben kann.